Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Keck FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration zur Identitäre Bewegung im Landkreis Konstanz

IB Bodensee

IB Bodensee

Anstatt sich mal ernsthaft mit den Forderungen und Ansichten der Identitären Bewegung auseinanderzusetzen, versuchen ausgerechnet diejenigen, die die aktuellen Zustände zu Verantworten haben, die Identitäre Bewegung mundtot zu machen. Von der undemokratischen und menschenverachtenden Partei, die SED-Nachfolgeorganisation „Die Linke“, ist man ja sowas gewohnt. Aber auch die anderen Parteien genieren sich nicht, von ihrem eigenen Versagen abzulenken. So auch die FDP. Hier ihre kleine Anfrage vom 23. 10. 2017 bezüglich der Identitären Bewegung. Ist natürlich nichts herausgekommen, außer daß die Imperiaverhüllung ganz doll strafrechtlich war.

Kleine Anfrage
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Aktivitäten der „Identitären Bewegung“ (IB) im Landkreis Konstanz sind ihr, den Polizeidienststellen sowie dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) seit 2014 bekannt geworden?
2. Wie hat sich die Zahl an durchgeführten Aktionen sowie die Zahl der Mitglieder im Landkreis Konstanz bzw. in den benachbarten Landkreisen in den vergangenen drei Jahren entwickelt?
3. Inwieweit war die „Identitäre Bewegung“ in der Vergangenheit im Landkreis Konstanz an Straftaten beteiligt?
4. Inwieweit liegen ihr Erkenntnisse über Verbindungen der „Identitären Bewegung Schwaben“ zu rechtsextremistisch eingestuften bzw. vom Verfassungsschutz beobachteten Organisationen/Burschenschaften vor?
5. Liegen ihr, den Polizeidienststellen sowie dem Landesamt für Verfassungsschutz Erkenntnisse über Mitglieder der „Identitären Bewegung“ im Landkreis Konstanz vor, die ebenfalls Mitglieder einer anderen rechtsextremistischen Organisation
sind?

23. 10. 2017
Keck FDP/DVP

Begründung
In der Nacht vom 14. auf den 15. Oktober 2017 verhüllten Mitglieder der „Identitären Bewegung Schwaben“ die Konstanzer Imperia, um ein „Zeichen gegen die Islamisierung Europas“ zu setzen. Diese Kleine Anfrage soll weitere Aktivitäten der „Identitären Bewegung“ im Allgemeinen und insbesondere im Landkreis Konstanz erfragen.

Hier die Anfrage und die Antwort im Original:

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2876_D.pdf

Reile von der Linken Liste Konstanz hetzt gegen Bürger, die ihre demokratischen Rechte wahrnehmen: Wenn die Identitäre Bewegung eine Demo veranstaltet, fährt Reile mit faschistischen Methoden auf!

Fuck Seemoz!

Fuck Seemoz!

Der rotlackierte Faschist Reile hetzt auf seiner Online-Scheißhauspostille „Seemoz“, ein linksradikales Blog für schlichte Gemüter, gerade gegen Bürger, die ihr legitmes Versammlungsrecht in Anspruch nehmen und sich legitim politisch äußern.

Die Identitäre Bewegung traf sich kürzlich zu einer Kundgebung. Das rief den Sudel-Reile auf den Plan. Jürgen Habermas warnte bereits 1967 vor einem linken Faschismus. Und Reile ist das beste Beispiel! Wer Namen von Demo-Anmeldern herausfinden will, um sie öffentlich zu diffamieren und an den Pranger zu stellen, wer andere Meinungen mit Haßrede und Beleidigungen niederschreibt und niederschreit und verbieten will, ist ein Faschist. Wer im Gemeinderat gegen Bürger hetzt, die ihre demokratisch verbrieften Rechte wahrnehmen, nur weil das einem nicht passt, ist ein Faschist. Aus dem gleichen Holz geschnitzt, wie die übelsten Helfer von Hitler (der mit seinem Sozialismus übrigens ein Linker war). Niederiger Bildungsstand, keine Ausbildung, keine Chance auf einen anständigen Beruf, eintöniges Leben, nichts geleistet, erfolglos. Solche Typen finden ihre Berufung in ihrer Ideologie. Kleiner Mann ganz groß. Gib so einem einen Knüppel in die Hand und Macht, dann wird es ungemütlich.

Rotes Schandmaul

Rotes Schandmaul

SÜDKURIER lobt Schlepperin und Einschleuserin von Kriminellen!

Susanne Salm-Hain, natürlich mit Doppelnamen, hockt in einem Villinger Cafe und ist ganz von sich selbst ergriffen. Der SÜDKURIER ist aus dem Häuschen und setzt ihr eine Krone auf. Dabei ist Susanne Salm-Hain eine Schlepperin. Wer 10 Seemeilen vor der lybischen Küste Typen aufgabelt, die sich selbst in Gefahr gerbacht haben und dann 300 Seemeilen nach Italien chauffiert, ist kein Seenotretter, sondern ein Schlepper im Shuttledienst! Susanne Salm-Hain sorgt dafür, daß immer mehr Verbecher, Kriminelle, Vergewaltiger und ewgige Sozialgeldabgreifer ins Land kommen. Susanne Salm-Hain ist nicht mutig, sondern naiv und eine Handlanger der Schlepper, die Dank solcher verdrehten Typen ihren Kunden eine Garantie für ein Ticket nach Europa geben können und dafür auch noch extra Geld bekommen.

„Nach dem Architekturstudium geht sie zur See, überführt erst Jachten, dann absolviert sie eine Ausbildung zur Seenotretterin bei der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS). Das Einzige, das größer ist als ihr Wille, ist ihr Herz.

Als sie im September 2015, dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, die Bilder von ertrinkenden Menschen sieht, beschließt sie zu handeln. Weniger aus Selbstlosigkeit, mehr aus Pflichtgefühl. Sie ist ausgebildet, Menschen in Seenot zu retten.“

Die Geschichte hat einen Haken: Was sie macht, ist keine Seenotrettung, sondern Fährdienst für Kriminelle!

https://www.suedkurier.de/ueberregional/baden-wuerttemberg/Eine-Villingerin-als-Retterin-im-Mittelmeer-Die-Geschichte-einer-mutigen-Frau;art417930,9810172

Europa kommt zur Besinnung und wählt rechts. Das nennt man Demokratie. Reile kotzt und tobt rum, weil ihm das nicht passt!

Schwachkopf

Schwachkopf

Jaja. Der abgehalfterte Nichtnutz Reile mal wieder. Postkomunist, roter Hetzer, ohne Ausbildung und vollgepumpt mit übelster linker Ideologie. Er zeigt wieder mal sein wahres Gesicht, wenn Demokratie nicht so funktioniert, wie er das möchte. Sprich: Wenn der Wähler keinen Bock mehr auf linksgrünroten Scheißdreck hat, der nur Geld kostet, der die Freiheit abschafft, der ehrbaren Bürgern das Geld aus der Tasche zieht. Wer nur Migranten, offene Grenzen, Multikulti und Wohlstandsabschaffung im Sinn hat, wer alles dran setzt, Industrie, Forschung und Freiheit abzuschaffen und Traditionen und das eigene Land und seine Ureinwohner verachtet, braucht sich nicht wundern, wenn der Bürger eben mal was anderes wählt, als diesen rotgrünen Einheitsbrei, wo nur nutzloses Pack den Ton abgibt! Das versteht der Reile nicht, da wird er garstig, da tobt er rum, da bekommt er Schaum vorm Mund. Deshalb hetzt er ungeniert gegen Sara Casanova, eine demokratisch gewählte Bürgermeisterin unserer Partnerstadt Lodi. Weil sie nicht in einer Partei ist, die dem Reile genehm ist! Sara Casanova will am 11. Juni Konstanz besuchen und das nimmt Reile zum Anlass, in gewohnt übler Weise gegen diese Dame und gegen „Rechts“ zu stänkern. Wobei für den einfach gestrickten Reile natürlich alles „Rechts“ ist, was nicht seiner Meinung ist. Und „Rechts“ und „Rechtsextrem“ ist für ihn sowieso eins. Geistig ist Reile eher beachteiligt! Doch das macht er mit seiner asozialen Gewalt- und Schmähschnauze wieder wett.

Hier drückt der dumpfrote Linkextreme Reile wieder einen riesengroßen Haufen übelster Rotfaschistenscheiße ins Internet:

seemoz

seemoz

 

https://www.seemoz.de/lokal_regional/roter-teppich-fuer-rechtsextreme-lega/

Konstanzer Anti-Abschiebe-Anwälte bangen um ihr Geschäftsmodell und verklagen schon mal vorsorglich den Dobrindt

Tobias Lutze und Rudy Haenel

Tobias Lutze und Rudy Haenel

Daß sich in Deutschland eine üble Melange aus windigen Anwälten, dubiosen Vereinen, Flüchtlingshelferzirkeln, Gewerkschaften und linksverdehte Deutschlandabschaffern zusammengerottet hat, die sich allesamt schamlos am Steuertopf bedienen und dabei gleichzeitig dafür sorgen, daß Mörder, Terroristen, Islamisten, Schariafreunde, Vergewaltiger, ewige Sozialhilfeempfänger und sonstiger Bodensatz aus allen möglichen Shitholeländern sich hier in Deutschland hemmungslos austoben können, ist ja mittlerweile bekannt. Also zumindest denen, die nicht die linksrotzige Verblödungs- und Refutschi-Bejubelungs-Postille „Seewichs“ lesen oder ARD und ZDF gucken. So auch in Konstanz. Jeder Anwalt, der mangels Fähigkeiten auf Sozialhilfeniveau darbt, versuchte sich bisher als windiger Abmahnanwalt über Wasser zu halten. Wenn es selbst dafür nicht reicht, kann man inzwischen als Asylanwalt sich ein paar Euro dazuverdienen. Zahlt ja alles der Steuerzahler. Die Zeche sowieso. Manche mit ihrem Leben oder mit ihrer Gesundheit. Oder mit einem lebenslangen Vergewaltigungstrauma. Da machen sich diese schäbigen Anwälte mitschuldig! Ihr Tun begründen sie genauso schmierig und verlogen, wie die Anwälte unter den braunen Sozialisten oder unter den roten Sozialisten. Keiner vertrat Unrecht. Treu und brav haben sie das Gesetz vertreten. Mit reinem Gewissen natürlich.

Damit das auch so bleibt, haben zwei windige Vertreter der Anwaltzunft jetzt in lächerlicher Weise Alexander Dobrindt verklagt, weil er diesen ganzen Asykrisengewinnlerdreck als „Anti-Abschiebe-Industrie“ bezeichnet hat. Und weil sie Angst haben, daß sich das rumspricht und der Schlafmichel vielleicht doch aufwacht, wollen sie verbieten, daß jemand einen nackten Kaiser nackt nennt.

Die alten Seefotzen unterstützen natürlich diese windigen Asylindustrieanwälte und berichten aufgeregt:

https://www.seemoz.de/lokal_regional/konstanzer-anwaelte-strafantrag-gegen-dobrindt/

Freiburgs neuer OB bekommt zur Begrüßung erst mal einen ordentlichen Gong verpasst

Voll auf die Zwölf. Guten Tag, lieber Bunt-OB.

Voll auf die Zwölf. Guten Tag, lieber Bunt-OB.

Das bunte Shithole Freiburg hat nach 16 Jahren seinen grünen OB abgesetzt und wieder einen roten Strolch gewählt.  Als ob 40 Jahre rotes Gewürge und 16 Jahre grüne Balla-Balla-Scheißhauspolitik nicht genug wären! Man sieht ja, was diese bunte Bande aus Freiburg gemacht hat. Eine üble Shithole-Stadt. Bunt, Kriminell, Multikulturell. Bewohnt von Ökonazis und ungebildeten Klimarettungs-Hippies. Auf seiner Wahlparty gab es daher gleich mal eins auf die Zwölf. (Hier: „Attacke auf Martin Horn – Nase gebrochen, doppelte Platzwunde„) So sollte jeder neue OB begrüßt werden, der ungefähr so eine grünrotbunte Plemplem-Vita vorweist: Horn studierte in Ludwigsburg (Bachelor in Internationale Soziale Arbeit) und in Bremen (Master in Internationale Soziale Arbeit) und absolvierte Auslandsstudien in Botswana, Jordanien, Georgien, Russland und der Ukraine. Er ist seit seiner Jugend in mehreren Vereinen engagiert. Er war „Europa- und Entwicklungskoordinator“ im Hauptamt bei der Stadt Sindelfingen.