Archiv der Kategorie: AfD

Martin Hess: Die wahren Demokratiefeinde im Bundestag sitzen links

Am 18. Januar 2019 hielt der AfD-Abgeordnete Martin Hess aus Baden-Württemberg eine bemerkenswerte Rede im Deutschen Bundestag. Hess fühlte dabei dem Thema Linksextremismus und Linksterrorismus in unserem Lande auf den Zahn. Vor allem aber ging er der Frage nach, inwieweit Linke, Grüne und die SPD bis hinauf in höchste Positionen sogar mit verfassungsfeindlichen Organisationen den Schulterschluss suchen, diese unterstützen und decken und zum „Kampf gegen rechts“ – nicht gegen Rechtsextremismus, sondern „gegen rechts“! – anstacheln.

 

Bundestagsrede von Martin Hess (AfD) vom 18.01.2019

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, gestatten Sie mir eine Vorbemerkung, bevor ich auf den eigentlichen Antrag eingehe. Die AfD hat schon immer jegliche Form von Extremismus – egal ob links, rechts oder Islamismus – scharf verurteilt. Wir müssen aber konstatieren, dass gegen Rechtsextremismus in geeigneter Weise vorgegangen wird und auch dem islamistischen Extremismus mit einer gewissen Entschlossenheit begegnet wird, wenn hier natürlich auch noch entsprechender Optimierungsbedarf besteht. Einzig der Linksextremismus wird vom Staat kaum bekämpft. Und deshalb ist dieser Antrag erforderlich. Denn Linksextremismus – daran kann und darf kein Zweifel bestehen – ist eine massive Bedrohung für unsere Demokratie, für unsere Gesellschaft und unsere Sicherheitsorgane.

Die Zahl der Gewalttaten mit linksextremistischem Hintergrund haben 2017 um 37,2 Prozent zugenommen. Sie richteten sich zu 69 Prozent gegen Polizei- und Sicherheitsbehörden. Wir alle erinnern uns noch an die bürgerkriegsähnlichen Szenen beim G-20-Gipfel in Hamburg. Linksextremisten zogen marodierend durch die Straßen. In blinder Zerstörungswut setzten sie Fahrzeuge und Barrikaden in Brand. Sie schlugen Fensterscheiben ein, plünderten hemmungslos Geschäfte und griffen mit Pflastersteinen und mit von Präzisionsschleudern abgeschossenen Stahlkugeln Sicherheitskräfte an. In ihrer Menschenverachtung gingen die Linksextremisten so weit, dass sie Polizeikräfte mit voller Absicht in Hinterhalte lockten, um sie dort mit Gehwegplatten und Molotowcocktails anzugreifen. Nur durch den Einsatz von Spezialkräften und die Verlegung aller bundesweit verfügbaren Polizeikräfte nach Hamburg konnte die Lage bewältigt werden. 231 Polizeibeamte wurden damals verletzt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, es wird Zeit, dass wir die Dinge wieder beim Namen nennen. Als Polizist und als Politiker sage ich Ihnen in aller Deutlichkeit: Das ist kein Linksextremismus mehr, das ist Linksterrorismus. Wer mit Steinen, Zwillen, Eisenstangen gegen Polizeibeamte vorgeht, liebe links-grün-rote Kollegen und auch an die Teile der Medien gerichtet, das ist kein Aktivist, das ist und bleibt ein Gewaltverbrecher.

Dass sich Linke, Grüne, SPD angesichts solcher Fakten nach wie vor weigern, die erschreckende Dimension linker Gewalt überhaupt zur Kenntnis zu nehmen, ja sie sogar verharmlosen, relativieren und leugnen, und dass die Regierung immer noch außerstande ist, effektive Maßnahmen gegen den Linksextremismus zu ergreifen, das ist – man muss es so deutlich sagen – eine Bankrotterklärung dieses Parlaments.

Frau Präsidentin Pau, Frau Ministerin Barley und die Kolleginnen und Kollegen Högl, Göring-Eckardt, Hofreiter, Özdemir, Riexinger, Kipping haben mit der Interventionistischen Linken zusammen einen Aufruf unterzeichnet, der sich gegen unsere demokratisch gewählte Partei richtet. Dabei ist die Interventionistische Linke für die Gewaltausbrüche beim G-20-Gipfel mit verantwortlich und laut Bundesregierung spielt sie auch eine maßgebliche Rolle bei den Ausschreitungen im Hambacher Forst, wo Polizeibeamte massiv mit Steinen, Flaschen und Fäkalien angegriffen wurden. Nur zur Erinnerung: Die Lage war dort so ernst, dass sich ein Kollege nur mit einem Warnschuss retten konnte. Die Interventionistische Linke ist daher unbestreitbar eine verfassungsfeindliche Organisation. Mit einer verfassungsfeindlichen Organisation kooperiert man nicht, die verbietet man, und zwar sofort.

Die Unfähigkeit der Bundesregierung bei der Bekämpfung des Linksextremismus führt zu immer häufigeren und zu immer schwereren Angriffen auf die Organe unseres Staates. Ich nenne hier exemplarisch ein paar Beispiele.

Im April 2018 greifen Linksterroristen vor dem besetzten Haus in der Rigaer Straße in Berlin wiederholt Polizeiwagen mit Steinen an. Auf Indymedia rufen sie zu weiteren Steinwürfen auf, und sie schreiben dort – ich zitiere –: „Die durch die Stadt streifenden Schweine sind für uns nichts weiter als verachtenswerte Subjekte, denen wir ihre Streifenfahrt zur Gefahr werden lassen.“ Im August 2018 stürmen Linksterroristen die Berliner Senatsjustizverwaltung und bedrohen dort einen Referatsleiter. Im Dezember 2018 verüben Linksterroristen einen Brandanschlag auf den 5. Strafsenat des BGH in Leipzig.

Und die Bundesregierung ist nicht in der Lage, dieser massiven linksextremistischen Gefahr für unsere Demokratie und unsere Gesellschaft effektive Maßnahmen entgegenzusetzen. Sie schafft es nicht einmal, die Internetplattform dauerhaft abzuschalten, auf der die Terroristen ihre Bekennerschreiben veröffentlichen. Durch einen simplen Wechsel der Webdomain umgehen diese Linksextremisten das Verbot des Innenministers und verbreiten weiter ihre staatsfeindliche und menschenverachtende Propaganda, zuletzt sogar ein Sabotagehandbuch, in dem Anleitungen zu Zerstörungen von Eigentum und zur Zerstörung der Existenz von AfD-Mitgliedern abgegeben werden bis hin – das muss man sich einmal vorstellen – zum mörderischen Abwurf schwerer Steine von Autobahnbrücken.

Damit, meine sehr verehrten Damen und Herren, muss endlich Schluss sein. Wir müssen diese Staats- und Menschenfeinde mit aller Konsequenz und mit aller Härte bekämpfen und eben nicht, wie einige Politiker aus dem linken Spektrum, diese linksextreme Gewalt mit aggressiver Rhetorik befeuern.

SPD-Vize Ralf Stegner schrieb am 8. Mai 2016 auf Twitter: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren“. Und Cem Özdemir sagte vor der Bundestagswahl: „In einer Woche könnte es sein, dass erstmals Nazis wieder in den Deutschen Bundestag einziehen. Ist das kein Anlass zu sagen, wir wollen alles dafür tun, dass diese Brut in diesem Land nichts zu sagen hat?“

Ich möchte daran erinnern: Als Bundestagspräsident Schäuble am 11. September letzten Jahres dazu aufrief, linksextreme Gewalt ebenso abzulehnen wie rechtsextremistische, das verweigerten Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren von den Linken, der SPD und den Grünen, diesem demokratischen Minimalkonsens den Applaus. Das zeigt doch ganz eindeutig, wo die wahren Demokratiefeinde in diesem Parlament sitzen, nämlich links.

Die Büroleiterin von Andrea Nahles, Angela Marquardt, schrieb am 7. September 2018 im SPD-Organ Vorwärts„Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa.“ In Ihrem Kampf gegen rechts – wohlgemerkt nicht gegen Rechtsextremismus, sondern gegen rechts, eine völlig legitime demokratische Strömung – haben Sie keinerlei Skrupel, mit Gruppierungen zu kooperieren, die vom Verfassungsschutz dem gewaltorientierten Linksextremismus zugeordnet werden. Das zeigt uns doch ganz eindeutig, dass es Ihnen gar nicht um den Schutz unserer Demokratie geht, sondern nur um den primitiven Erhalt Ihrer Macht und Ihrer finanziellen Mittel, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Die Saat Ihrer verbalen Angriffe auf unsere Partei geht auf. Ein Sprengstoffanschlag gegen ein AfD-Bürgerbüro in Döbeln forderte nur deshalb keine Verletzten oder sogar Toten, weil keine Menschen in der Nähe waren. Und vor wenigen Tagen wurde unser Abgeordneter Frank Magnitz bei einem Angriff schwer am Kopf verletzt. Von dieser Stelle aus, lieber Frank, – und ich hoffe, ich mache das nicht nur im Namen meiner Fraktion – wünsche ich dir gute Besserung und schnelle Genesung. (Applaus nur von der Fraktion der AfD und Abgeordneten der Union und der FDP).

Der Kollege Magnitz ist aber beileibe kein Einzelfall. Unser Fraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, erlitt im August 2016 durch Schläge und Tritte ins Gesicht einen Jochbeinbruch. Der Abgeordnete Kay Gottschalk wurde beim Bundesparteitag in Hannover attackiert und schwer an der Hand verletzt. Unsere Häuser werden beschädigt, unsere Autos verbrannt, unsere Büros demoliert. Damit soll der demokratische Diskurs in diesem Land eingeengt werden, und damit wird die Meinungsfreiheit, immerhin einer der zentralen Grundpfeiler unserer Demokratie, massiv angegriffen.

Jeder überzeugte und aufrechte Demokrat steht daher in der Pflicht, sich diesen linksextremistischen Angriffen entschlossen entgegenzustellen.Beweisen Sie, dass Sie es ernst meinen mit der wehrhaften Demokratie. Zeigen Sie, dass Sie sich auch für die Freiheit von Meinungen einsetzen, die Ihrer eigenen widersprechen und vielleicht auch schwer erträglich sein mögen. Aber genau das zeichnet eben einen wahren Demokraten aus. Wenn Sie weiterhin zulassen, dass Linksextremisten und Linksterroristen unsere Demokratie und unsere Gesellschaft gefährden, dann geht jeder weitere Anschlag, jeder weitere Verletzte und – was Gott verhüten möge – jeder künftige Tote auf Ihr Konto. Das müssen wir verhindern. Die Zeit des Redens ist definitiv vorbei. Jetzt muss endlich gehandelt werden. Ich appelliere daher an Sie, unserem Antrag zuzustimmen.

Hohe Zustimmung für Gewalt gegen AfD-Politiker bei Anhängern der SPD!

Eine Exklusiv-Umfrage von INSA für Tichys Einblick zeigt bedenklich hohe Zustimmung für Gewalt gegen AfD-Politiker bei Anhängern der SPD mit 9,9 %, gefolgt von Anhängern der Grünen (7%).

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verstaendnis-fuer-gewalt-bei-migrationshintergrund-deutlich-hoeher/

CDU-Kandidat will AfD-Kandidaten einschüchtern

Der Polizist und CDU-Kommunalpolitiker Chris Schulenburg will AfD-Kandidaten einschüchtern. Er twittert:

Jeder einzelne potentielle Kandidat der #AfD für die Kommunalwahl 2019 in Sachsen-Anhalt sollte sich überlegen, ob er auch zum „Prüffall“ werden will.

https://mobile.twitter.com/SchulenburgCh/status/1085196266974445569

 

OB Burchardt jetzt erpressbar!

Alles so schön bunt hier: OB Burchardt im Kreise von Antidemokraten, Linksextremisten und Antisemiten

Alles so schön bunt hier: OB Burchardt im Kreise von Antidemokraten, Linksextremisten und Antisemiten

Das ganze Appeasement den Linken und Grünen gegenüber führt nicht dazu, daß einen diese Gesellen endlich mal in Ruhe lassen. Nein. Im Gegenteil: Es führt dazu, daß diese Typen immer mehr fordern. Genau wie die Mohamedaner. Die ja auch immer mehr fordern, anstatt endlich mal zufrieden zu sein. Die ganze Anbiederei an den linksgrünen Zeitgeist – der ja keiner ist, sondern nur von den Medien herbeigetrommelt wird, siehe Bayernwahl, wo es klar eine konservative und liberale Mehrheit gibt – führt zu nichts! Oberbürgermeister Burchardt, der so gerne mit grünem Nachhaltigkeitsgeschwafel kokettiert, sich von einem Ghostwriter ein Nachhaltigkeitslaberbuch hat schreiben lassen und pünktlich zum letzten OB-Wahlkampf der linken Aggro-Organisation Attac beigetreten ist und ansonsten ganz eng auf Merkels Linkskurs ist, war sich nicht zu blöde, dem linken Aufruf zur Demo „Wir sind mehr“ zu folgen. Weil er glaubte, damit ein „Zeichen“ zu setzen. Das ging aber nach hinten los: Wer sich mit bekennenden Linksfaschisten, Deutschlandabschaffern, Wohlstandgegnern und Verehrern mohamedanischer Vergewaltigerhorden zusammen auf die Straße stellt, ist einer von denen! Was hat es dem OB gebracht? Nichts! Reile hetzt im Moment gegen die Band „Freiwild“. In seinen Augen „Rechtsradikale“, die er bekämpfen will. Dafür nimmt er nun Uli Burchardt in Geiselhaft, indem er ihm vorwirft, erst auf der Demo „Wir sind mehr“  mitzumarschieren und dann in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke ein Konzert auf der Fähre nicht einfach zu verbieten. Ab sofort ist er erpressbar, der weichgespülte Zeitgeistappeaser Burchardt! Da er sich auf der „Wir sind mehr“-Demo gezeigt hat, wird er nun immer bei einer vom Reile abweichenden Meinung das zu hören bekommen. Wie kann er auf einmal „rechts“ sein, wo er doch mit den linken Bessergutplusmenschen gemeinsam Seit‘ an Seit‘ marschierte! Reile: Noch leben wir nicht im Faschismus nach Deiner Vorstellung, wo Du bestimmst, was richtig und was falsch ist. Und der Gemeinderat? Lässt sich wie immer auf der Nase herumtanzen und kuscht vorm Reile. Zeit, daß die AfD bei der nächsten Kommunalwahl antritt.

Hysterie gegen Rechts: Demo in Konstanz am 05. Oktober 2018

Wer Multikulti will, muss Opfer bringen

Wer Multikulti will, muss Opfer bringen

Reile onaniert schon seit Tagen seinem roten Aufmarsch entgegen. Wie vor ein paar Jahrzehnten der Konstanzer Gauleiter, wenn er mal wieder einen Führerverehrungsaufmarsch organisiert hat. Die braune Faschistenbrut nötigte dann ebenfalls die ganzen Mitläufer auf die Straße.  Die Guten marschieren auf und zeigen Entschlossenheit. Heute nicht anders.

Der Popanz der angeblich in Chemnitz beobachteten „schlimmsten rechtsextremen Ausschreitungen seit 30 Jahren“ ist zum faktenbefreiten Ausgangsmythos der neuesten Hysterierunde im „Kampf gegen Rechts“ geworden. Die Mobilmachung ist total: Die gut geölte „Gegen Rechts“-Maschinerie läuft wieder mal auf Hochtouren. Wehe dem, der da abseits stehen will.

Die hysterische Inszenierung trägt zunehmend totalitäre Züge. Niemand ist mehr sicher, seit sogar der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz zur Zielscheibe geworden war. Weil er, nach Meinung der professionellen Einpeitscher dieses quasi-totalitären Haßrituals, zuwenig Eifer im „Kampf gegen Rechts“ gezeigt hat. Und weil er der „Antifa“ widersprochen hat, die inzwischen offenbar die obersten Sicherheitsbehörden des Bundes als Quelle der Lagebeurteilung durch Kanzlerin und Koalitionspartner abgelöst hat.

Refugees Welcome

Refugees Welcome

Das Signal der „Gegen Rechts“-Bekenner richtet sich vordringlich an sie selbst. Die Linientreuen versichern sich gegenseitig, noch zum Kreis der Gutmeinenden zu gehören. Wer stört, muß draußen bleiben.

Außerhalb dieses Biotops aber verfängt das Panikgeschrei nicht mehr. Ein Indiz dafür: Die AfD, die mit der Generalmobilmachung eigentlich gemeint ist, steigt in den Meinungsumfragen stetig weiter. Normalbürger sehen sich eben nicht von einem imaginierten „braunen Mob“ bedroht, sondern von ganz realen importierten Straßenräubern, Vergewaltigern und Messerstechern, wie erst wieder vergangenen Freitag in Ravensburg. Wenn es „rechtsextrem“ sein soll, ungelöste und eskalierende Probleme beim Namen zu nennen, dann ist die Realität rechtsextrem. Dagegen hilft dann auch kein noch so inflationäres Um-sich-Werfen mit „Nazi“- und „Faschismus“-Stinkbomben.

In bester deutscher Tradition finden sich auch in Konstanz genügend Mitmacher und Mitmarschierer. Das sind:

Mehr Flüchtlinge!

Mehr Flüchtlinge!

Amnesty International Gruppe Konstanz, AStA Uni Konstanz, Bodensee-Solidaritätsbündnis mit Afrin, Café Mondial Konstanz e.V., CDU Stadtverband Konstanz, DGB Konstanz, DIE LINKE im Kreis Konstanz, FDP Stadtverband Konstanz, Freie Grüne Liste Konstanz, Freie Wähler Konstanz, Friedensinitiative Konstanz, IG Metall, Jüdische Gemeinde Konstanz, Junges Forum Konstanz, Jusos Konstanz, Konstanzer Seebrücke – Schafft sichere Häfen, Linke Liste Konstanz, linksjugend[’solid] / dielinke.SDS Uni Konstanz, Neuwerk Genossenschaft, Pulse of Europe, Save me Konstanz e.V., SPD Konstanz, SSV Stadtsportverband Konstanz, Stolpersteine Konstanz, Universität Konstanz, ver.di, VVN-BdA Kreisvereinigung Konstanz

Da kommt selbst Orwell ins Grübeln

Kein Science-Fiction-Schriftsteller hätte es sich besser ausdenken können: Ein 17-Jähriger wird totgeschlagen und der Staatsanwalt plädiert auf Freispruch, ein brutaler Vergewaltiger gibt an, 27 Jahre alt zu sein und das Gericht will nach Jugendstrafrecht urteilen, ein deutscher Offizier wird als syrischer Flüchtling anerkannt, afghanische Taliban bekommen Asyl, da sie aufgrund ihrer Greueltaten im Heimatland bestraft werden könnten, die Grünen verhindern, dass marokkanische Dauerstraftäter in Urlaubsländer abgeschoben werden können, ein Staatsoberhaupt schlägt seinen christlichen Mitbürgerinnen aus Solidarität mit kopftuchtragenden Muslima vor, selbst Kopftücher zu tragen, Hochzeitsgesellschaften tanzen mitten im Verkehr auf der Autobahn, die Kanzlerin sagt, Volk ist, wer hier lebt und lädt die ganze Welt ein, wir schaffen und bezahlen das, und wer das alles nicht gut findet und etwas dran ändern will, ist ein Nazi und die Politik schickt ihm die Antifa auf den Hals, die sein Haus anzündet und im toleranten Köln, wo man Massenbelästigungen von Frauen nicht so schlimm findet, kriegt er nix mehr zu trinken.
Deutschland anno 2017 – ein Irrenhaus.