Archiv der Kategorie: Kampf gegen Rechts

Keine Ahnung … verfickte Hurensöhne … verpisst euch … Stinkefinger … Geschrei

Stürzenberger unter Linken. Eine verlorene Generation.

Weimar/München. Völlig schmerzbefreit und mit Nerven aus Stahlseilen wagt sich der Islamaufklärer und Journalist Michael Stürzenberger zu Interviews mit linken Gegendemonstranten in Weimar und München. Das Verhalten und die Absonderungen ebendieser ist selbstredend.

http://www.politikversagen.net/stuerzenberger-unter-linken

Tobias-Raphael Bezler alias „Robert Andreasch“ zu Gast im Cafe Mondial!

Das von der Stadt geförderte Cafe Mondial ist eine Brutstätte linker Gewalt. Die Antifa Konstanz geht dort ein und aus. Jetzt haben sie Tobias-Raphael Bezler alias „Robert Andreasch“ eingeladen.  Einen linksextremistischen Denunzianteb und Schläger! Am 21. Mai 2019 hält er dort einen Vortrag über „Die neue Rechte“. OB Uli Burchardt findet das ok, für ihn ist das Cafe Mondial ein gute Einrichtung. Und den SÜDKURIER interessiert es nicht. Könnten doch die Journalisten dort doch jetzt einmal beweisen, daß sie objektiv sind und mal was über Tobias-Raphael Bezler alias „Robert Andreasch“ recherchieren.

Tobias-Raphael Bezler alias “Robert Andreasch”:

Er gilt als einer der führenden Köpfe der deutschen antifa-Szene und ist besonders im Umfeld  militanter antifa-Aktionen gegen das Bürgerbehren zur Verhinderung des Münchner ZIEM-Moscheenbauprojekts auffällig geworden. Er fotografiert beliebige ihm verdächtig erscheinende Personen bei legalen Infoständen oder Kundgebungen und stellt deren Foto auf linksradikale Internetseiten, um diese dann dort zu denunzieren. Es laufen zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen diesen linksextremistischen Denunzianten, der gleichwohl im Dienst diverser Medien als Autor, Informant oder Interviewpartner gestanden zu haben scheint (BR, Süddeutsche Zeitung, Spiegel)

Der linksextremistische Denunziant Tobias-Raphael Bezler alias “Robert Andreasch”

Der rote Robert und seine Kreise – Er spricht mit leicht schwäbischem Zungenschlag. Er arbeitet nach eigenen Angaben “für verschiedene Medien” in Bayern und Baden-Württemberg. Er ist als einer der führenden Köpfe der militanten Antifa-Szene Münchens aktiv und zieht unter dem Namen “Robert Andreasch” als eine Art Wanderprediger in Sachen “Terror von Rechts in München” durch die Lande. Wer bitte ist Robert Andreasch?

Schon als junger Student betätigte er sich in linksradikalen Studentenzirkeln

Geboren am 29.1.1973 in Ellwangen bei Aalen als Tobias-Raphael Bezler, wuchs er in beschaulicher ostschwäbischer Kleinstadt-Idylle auf, bis es ihn zum Studium an die Uni Ulm zog.

Dort war er bald in der studentischen Hochschulpolitik aktiv, von Oktober 1996 bis September 1997 Ratsmitglied der medizinischen Fakultät und im Jahr darauf Mitglied des großen Senats. 1999 saß er für die “Unabhängige Studentische Alternative” (UStA) in der Ulmer Studierendenvertretung. Diese unter dem Motto “Engagiert, sozial, ökologisch, antifaschistisch” auftretende Gruppierung sprach sich – wen wundert es da – u.a. “vehement gegen eine konservative Bildungspolitik” aus.

Vermutlich war er auch bei der örtlichen PDS Hochschulgruppe engagiert, die unter dem Namen “stuPDS – Studierende Pro Demokratie im System” firmiert und sowohl inhaltliche als auch personelle Nähe zur UStA besitzt. Die “stuPDS” blamierte sich 2004 mit einer geschmacklosen Aktion, als sie für den Europa-Wahlkampf der PDS alte Stasi-Schergen der sog. “Initiativgruppe Kundschafter des Friedens” (IKF e.V.) einlud, die die Verbrechen der Stasi schönredeten, worauf sich sogar der PDS-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg gezwungen sah, seine Unterstützung zu entziehen.

Bezler fiel bereits früh durch merkwürdiges Verhalten und eigenmächtige Aktionen auf

Im Mikrokosmos der Ulmer Studentenschaft fiel Tobias Bezler nicht durch konstruktive Arbeit auf, sondern v.a. durch merkwürdiges Verhalten und eigenmächtige Aktionen. So ernannte er sich selber zum “Antirassismus-, Antifaschismus- und Anti-Atom-Referenten” (ein solches “AAA-Referat” war weder bei der UStA noch bei der Studierendenvertretung bekannt), und eignete sich kraft dieses “Amtes” einen Schlüssel für die Räumlichkeiten des Allgemeinen Studenten-Ausschusses (AStA) an, den er auch nach mehrmaliger energischer Aufforderung des AStA nicht zurückgeben wollte.

Als radikaler Anti-AKW-Aktivist rief Bezler zu Gewaltaktionen auf

Seinem Ruf als Anti-AKW-Aktivist machte Bezler immerhin alle Ehre. Im Dezember 1996 trug er sich ins Internet-Gästebuch der Kampagne “Castor-nix-da” ein, wo er ganz in revolutionärer Manier die durchgehende Kleinschreibung verwendete und sich mit recht militanten Sprüchen hervortat (“…bis bald im wendland. atomanlagen, atomtransporte angreifen!”). Der “Widerstand” gegen die Castor-Transporte nach Gorleben im Wendland war zu dieser Zeit eine beliebte Spielwiese für die Gewalt-Exzesse der sog. Autonomen. Bezler war zu der Zeit Aktivist der militanten Ulmer Anti-AKW-Initiative “AKWeg”, die es trotz Polizeibewachung mehrmals schaffte, auf der Ulmer Donaubrücke Castor-Züge aus dem nahen AKW Gundremmingen zu blockieren.

Bezler und sein linksextremistisch-militantes antifa-Umfeld

Die v.a. in den 90er-Jahren aktive Gruppe gehört in den Dunstkreis der autonomen Szene und hat die selbe Postanschrift wie die “Antifa Ulm/Neu Ulm”, Dauergast im badenwürttembergischen Verfassungsschutzbericht (“Gegen Nazis auch militant vorgehen ist richtig und notwendig…”). Unter selbiger Adresse ist in Ulm – einem der regionalen Schwerpunkte der gewaltbereiten linksradikalen Szene Baden-Württembergs – auch die “Antifa Jugend-Front” (AJF) Ulm und die “AntifaWanderAktion” (AWA) erreichbar, letztere nach eigenen Angaben ein “bundesweites Projekt, welches aus der zunehmenden Notwendigkeit entstand, die Rechtsentwicklung in den neuen Bundesländern zu bekämpfen”, und dafür  Zivildienstleistende oder Leute im Freiwilligen Sozialen Jahr im Kampf gegen Rechts in Mitteldeutschland verheizen will.

Bezler und sein Ulmer Musiksender

Wenn der rote Tobi nicht gerade mit dem Kampf für den Sozialismus oder dem “Angreifen” aller möglicher ihm nicht genehmer Dinge beschäftigt war, dann betätigte er sich als DJ. So war er u.a. ab Juni 1995 einer der Macher der Sendereihe “Funky Way” auf dem seinerzeit frisch gegründeten nicht-kommerziellen Ulmer Radiosender “Free FM”, wobei sein spezielles Metier elektronische Musik der eher abseitigeren Sorte war.

Im folgenden Jahr kam auch noch eine entsprechend schräge Clubnacht im Ulmer Studentenclub “Jazzkeller Sauschdall” dazu, deren Programm von einer  sogenannten “Bewegungsgruppe” gestaltet wurde, einem “Klangkollektiv”, bei dem auch Bezler mitwirkte. Die Veranstaltung fand monatlich bis zu viermal statt und bestand bis 1998. Als aus diesen Kreisen dann das Electronic-Musik-Plattenlabel “Heimelektro Ulm” entstand, tourte Bezler mit den Heimelektro-Leuten durch diverse Clubs Süddeutschlands, wobei er auch hier nicht durch übermäßige Genialität in Erscheinung trat, sondern eher am Rande mitwurstelte.

München: Bezlers neue Wirkungsstätte als notorischer Dauerstudent (Soziologie!) und linksextremistsicher Denunziant

Stattdessen verschlug es ihn nach München, wo er sich als notorischer Dauerstudent an der Ludwig-Maximilians-Universität für Soziologie einschrieb. Im Wintersemester 2004/2005 nahm er an dem Hauptseminar “Ökonomie und Soziologie der postindustriellen Gesellschaft” des ziemlich dunkelgrünen Privatdozenten Dr. Bernhard Gill teil, auf dessen Literatur-Liste zum
Seminar sich u.a. auch zahlreiche Beiträge linksextremistischer Autoren fanden. Daß Bezler hier auf den Stallgeruch der linksradikalen Szene nicht ganz verzichten mußte, lag auch an der Seminar-Teilnehmerin Marina Mayer, die sich – wenn sie nicht gerade Soziologie studiert – für die “Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen” und in der PDS München engagiert.

Bezler als “Sozialwissenschaftler” und freier Journalist im Dienste diverser Medien

Daneben bot Bezler als “Sozialwissenschaftler” und freier Journalist seine Dienste an. Nach eigenen Angaben war und ist er – in welcher Form auch immer – für den “Zeitspiegel” des Bayerischen Rundfunks sowie für Spiegel-TV und die Süddeutsche Zeitung tätig.

Allerdings verwundert es nicht, daß seine “journalistischen” Ergüsse v.a. in Zeitungen und Zeitschriften des linken bis linksextremen Spektrums Platz fanden. So etwa im April 2003 in der Wochenzeitung “Jungle World”, die Mitte der 90er-Jahre als Abspaltung der ehemaligen FDJTageszeitung “junge Welt” entstanden war und seither einen stramm “anti-deutschen” Kurs fährt.

Im Dörfchen Grünmettstetten bei Tübingen wohnte Bezler zu diesem Zeitpunkt dem Osterfeuer und dem österlichen Brauch des “Judas-Verbrennens” durch die Dorfjugend bei. Als “Dank” für diese Einladung entblödete er sich nicht, den alten Volksbrauch als “antisemitische Inszenierung” zu brandmarken (“Judas wird stellvertretend für das gesamte Judentum dämonisiert”; Jungle World Nr. 17, 16.4.´03), wobei er den “anti-deutschen” Schreiberling und “Konkret”-Autoren Gerhard Scheit zitierte. Möglicherweise stießen diese in einer Sprache auf Schülerzeitungsniveau verfaßten Anschwärzungen nicht überall auf Beifall. Fakt ist jedenfalls, das Tobi bald beschloß, sich ein schickes Pseudonym zuzulegen.

Unter seinem Pseudonym “Robert Andreasch” startete Bezler mit seiner Denunzierungskampagne gegen Andersdenkende durch

Unter dem neuen Deckmäntelchen “Robert Andreasch” ging das Anprangern allerlei Andersdenkender in der “Jungle World” dann erst richtig los. Wie zu erwarten, lag Bezlers Hauptaugenmerk dabei v.a. auf seinen alten heimatlichen Wirkungsstätten, den Regionen um Ellwangen und Ulm, sowie dem benachbarten Bayerisch-Schwaben. Dabei konnte er mit genauen Personenbeschreibungen (“…trägt Seitenscheitel und Nickelbrille…”) und detaillierten Kenntissen über Lebensläufe und familiäre Umstände (“…schickten ihn seine Eltern im Sommer 2003 zu einem Onkel nach Heidenheim….”) aufwarten. Dies läßt auf enge Kontakte in die regionale Antifa-Szene schließen, aus der er jene Informationen bezog. Möglicherweise war er sogar selbst dort involviert. Immerhin ist es auffällig und denkwürdig, daß er in sämtlichen Artikeln der oben genannten Strickart Werbung für die “Antifa Ulm/Neu Ulm” machte.

Bezler ist Autor diverser linksextremistischer Denunzierungsblätter

Bezler ist mindestens seit Mai 2002 Mitarbeiter und häufiger Autor der linksextremistischen Anprangerungs-Zeitschrift “Der rechte Rand”. In dieser ehemals maoistisch ausgerichteten, zweimonatlich erscheinenden Diffamierungs-Postille geben sich Antifa-Agitatoren aller Art die Klinke nur so in die Hand. Darüber hinaus verbreitet er seine Absonderungen schriftlicher Art auch bei “Lotta- antifaschistische Zeitung aus NRW” oder “Avanti“, letztere die Parteizeitung des “Revolutionär-Sozialistischen Bundes – IV. Internationale” (RSB), einer radikalen trotzkistischen Splittergruppe. Da dringend Geld in die Kasse mußte, welches offensichtlich allein durch AnprangerungsArtikel nicht zu verdienen war, tingelte “Robert Andreasch” auch als Vortragsredner durch die Lande.

Bezler scheut auch vor Gewalt nicht zurück

Bezler ist ein echtes Phänomen. Gehört er doch zu der (gottlob) ganz seltenen Sorte von “Journalisten”, die sich gleichzeitig auch noch an tätlichen Angriffen auf ihre Beobachtungs- und Recherche-Objekte beteiligen. Wenn er, wie es so schön heißt, die “rechte Szene verfolgt”, ist das offensichtlich wörtlich zu nehmen. So war er etwa am 10. November 2004 an einem Überfall einer linksextremen Schlägerbande auf nationale Demonstranten in München beteiligt.

Gemeinsam mit Falko Blumenthal, seines Zeichens bayerischer Landesvorsitzender der DKP-Jugendorganisation SDAJ, hatte Bezler ein Fußvolk “antifaschistisch” aufgehetzter Münchner Schüler um sich geschart, mit dem sie die Objekte ihres Hasses verfolgten und auf der Donnersberger Brücke schließlich einkreisten. Auf dem “Schlachtfeld” blieben zwei schwerverletzte Andersdenkende zurück, die u.a. mit Prellungen und Nasenbeinbruch ins Krankenhaus eingeliefert werden mußten. Keine halbe Stunde später wurde der komplette 18-köpfige Trupp von der Polizei festgenommen. Wobei sich die Antifa-Kids – durchwegs (noch) unbeschriebene Blätter und Mitläufer und meist gerade halb so alt wie Bezler – bei dem Hetzer aus Ulm recht herzlich für diese “Aktion” bedanken können. Zogen sie sich dabei doch – abgesehen von einigen Vorstrafen wegen Diebstahls, Sachbeschädigung, Beleidigung und Waffenbesitz, die heutzutage offenbar zum Standardprogramm gehören – den ersten
polizeilichen Ärger ihres jungen Lebens zu.

Wer indes glaubt, daß Tobias-Raphael Bezler alias “Robert Andreasch” nach dem Vorfall eines Besseren belehrt oder gar aus dem Verkehr gezogen worden wäre, der irrt gewaltig. Kein halbes Jahr später koordinierte er in der Münchner Fußgängerzone schon wieder seine roten Sturmtruppen per Handy bei der Jagd auf Andersdenkende. So sieht engagierter und aktiver “Kampf gegen Rechts” und “für Demokratie” also aus in der Bundesrepublik Deutschland des Jahres 2005.

Quelle:
http://gerd-walther.net/Autoren/Winkler-Rolf/Tobias-Raphael-Bezler-alias-Robert-Andreasch.pdf

München: „Anti“-Faschisten stürmen AfD-Kundgebung an Paulskirche

Am 1. Mai veranstaltete die AfD an der Paulskirche in München eine Kundgebung zur Erinnerung an den islamischen Anschlag am Karsamstag. Ein 34-jähriger „Flüchtling“ aus Somalia hatte unter “Allahu Akbar“-Geschreie und Steinewürfen die Kirche gerannt, in der 1000 kroatische Christen einen Gottesdienst feierten.

Münchner „Anti“-Faschisten, die ein solcher Anschlag augenscheinlich nicht stört und offensichtlich auch nicht den dabei verletzten Kroaten gedenken wollten, bliesen aus welchen Gründen auch immer zur Gegendemo.

In dem Video (oben) ist zu sehen, wie sie versuchten, die Kundgebung zu stürmen. Ohne Absperrung wäre die Horde zweifellos über die knapp 40 anwesenden patriotischen Demokraten hergefallen und hätten den Stand kurz und klein geschlagen, wie es in der Vergangenheit schon oft geschah.

In dem Video sind zahlreiche Rechtsverstöße zu sehen. So bedrängte mich beispielsweise ein Linker und schlug auf meine Kamera ein, was auch als versuchte Sachbeschädigung nach §303 StGB strafbar ist. Zudem blockierte er mein Filmen permanent mit vorgehaltener Hand, was als Behinderung journalistischer Arbeit und Angriff auf die Pressefreiheit als Verstoß gegen Art. 5 GG zu werten ist. Wenn ich nicht permanent mit dem Filmen beschäftigt gewesen wäre, hätte ich mir die Zeit für eine Anzeige genommen. Diesem Vandalen-Verhalten von Linksextremisten sollte jetzt verstärkt juristisch begegnet werden.

Die Menge der den Stand bedrängenden Gegendemonstranten plärrten ihre typischen anti-patriotischen Slogans wie „Nie wieder Deutschland“ und zeigten, dass sie geistig immer noch im Weltkrieg des National-Sozialismus hängen geblieben sind: „Ihr habt den Krieg verloren“, Schwarz war die Nacht, weiß war der Schnee, von allen Seiten die die rote Armee“ und „Stalingrad, jeder Schuss ein deutscher Soldat“.

Die einzige demokratische Oppositionspartei in Deutschland diffamieren diese International-Sozialisten als „Faschisten“, indem sie „Deutsche Polizisten schützen die Faschisten“ krähen. Dieser Ruf erschall, als die Polizei nach dreimaliger Aufforderung, auf die gegenüberliegende Straßenseite zu wechseln, um einen Sicherheitsabstand zur AfD-Kundgebung einzuhalten, die Gegendemonstranten wegschob. Dagegen wehrten sich diese Anti-Demokraten nach Kräften, was normalerweise als Widerstand gegen die Staatsgewalt angezeigt gehört. Aber leider lässt die derzeit angewandte „De-Eskalations“-Strategie der Polizei ein konsequentes juristisches Vorgehen gegen linke Rechtsbrecher nicht zu.

Ihre vermeintliche „Toleranz“ und „Menschenfreundlichkeit“ bewiesen die Linksextremen eindrucksvoll mit ihrer Parole „Ganz München hasst die AfD“. Andreas Reuter, Vorsitzender des AfD- Kreisverbands München-Nord, der die Kundgebung auch angemeldet hatte, beschrieb in seiner Eröffnungsrede die diversen verfassungsfeindlichen Gruppierungen auf der Gegenseite. Zudem sprach er den verletzten Kroaten sein Mitleid aus, die im Rahmen des ersten (nachgewiesenen) islamischen Anschlags auf eine Kirche in Deutschland zu Schaden gekommen waren. Er selber war in dieser Kirche getauft worden und erhielt dort seine Kommunion, deswegen traf ihn dieser islamische Anschlag auch persönlich:

 

Mehr hier:

http://www.pi-news.net/2019/05/muenchen-anti-faschisten-stuermen-afd-kundgebung-an-paulskirche/

 

 

SÜDKURIER = LÜCKENKURIER

Hier das Bild, das der Südkurier von den Schmierereien am Bürgerhaus in Stockach zeigte. Wohlwollend berichtet er vom mutigen Widerstand und nennt den hysterischen Mob „friedlich“:

Gewalt gegen Andersdenkende

Gewalt gegen Andersdenkende

Hier die ganze Wahrheit. Es zeigt, wer dort rumgeschmiert hat: Verehrer der kommunistischen Ideologie. Einer Ideologie, die rund 100 Millionen Menschen das Leben gekostet hat. Diese Leute gehen wie einst Hitlers SA auf die Straße und schlagen alles kurz und klein, was nicht in ihren Kram passt. Wohlwollend begleitet von der Presse und den Altparteien.

Kommunistische Gewalttäter

Kommunistische Gewalttäter

 

 

Reiles Ausflug ins Arbeitsleben oder wenn man pleite geht, dafür aber Haltung zeigt und dann ein faules Leben auf Kosten Anderer führt

Roter Heudubbel

Roter Heudubbel

Der Reile war ja mal Wirt. Weil das nicht geklappt hat und Reile keine Ausbildung oder gar ein Studium vorweisenn kann, sucht er ein leistungsloses Grundeinkommen als Ratsmitglied. Noch heute bekommt er eine Erektion, wenn er an sein “ ’s beese Miggle“ zurückdenkt und wenn er erzählt, dass dieses Kneipenkollektiv (anders Wort für Taugenichtse, die sich zusammengeschlossen haben, um gemeinsam pleite zu gehen und dabei jeden Abend selbst die besten Gäste zu sein) so toll politisch war und was für linksradikale Politgestalten sich dort jeden Abend trafen: Kommunisten, Astadeppen, Prägrüne und sonstige Spinner. Es kam wie es kommen musste: Er ging pleite. So wie in Regensburg aktuell drei Haltungskneipen, in den es „kein Bier für Rassisten“ gab. Nun ja. Die unerwünschten Gäste blieben aus und jetzt machen die Läden dicht. Es darf gelacht werden.

Gleich drei Szene-Gastronomien in Regensburg mussten nun Insolvenz anmelden. Allen drei ist gemein: Sie servierten – politisch korrekt. Mit linken Parolen wie „Wir bedienen keine AfD Wähler“ oder „Rassisten sind hier nicht willkommen“ und „Keine Bedienung für Nazis“ belästigten sie ihre Kundschaft, die ganz offensichtlich weniger penetranten Lokalitäten den Vorzug gaben. 

Gleich drei Lokale in der Regensburger Altstadt haben Insolvenz angemeldet. Betroffen von der Pleite sind laut dem Portal idowa das Frühstückscafé Felix in der Fröhlichen-Türken-Straße, das Café Scholz am Dachauplatz und das Jalapeños in der Schottenstraße.

Gemein sind den drei Pleitiers ihre links-politische „Haltung“. Denn alle drei gehören jenen Gastronomen in Regensburg an, die unter dem Motto „Keine Bedieung für Nazis“ die berühmt berüchtigte “ Zivilcourage gegen Nazis und Rassisten“ zeigen. Dem Kunde wird im Eingangsbereich der teilnehmenden Antirassisten bereits mitgeteilt, wer hier nicht bedient wird: „Wir bedienen keine AfD Wähler“ oder „Rassisten sind hier nicht willkommen“ und „Keine Bedienung für Nazis“. 

(…)

So viel Haltung bei einer Tasse Kaffee oder einem unbekümmerten Bier scheint offensichtlich immer mehr Kunden dazu bewogen zu haben, ein unpolitisches Angebot indoktrinationsfreier Gastwirte anzunehmen,

 

https://www.journalistenwatch.com/2019/03/05/eigentor-antirassisten-insolvenz/

SPD: Wahlkampfzeit = Überfallzeit

Märchenerzählerin

Märchenerzählerin

Wird Zahide Sarikas (Berufliche Qualifikation: Erzieherin, ausgeübte Tätigkeit: Gastwirtin, politischer Schwerpunkt: Mehr Versorgungssuchende in die Sozialkassen bringen) bei der anstehenden Kommunalwahl wieder für eine dramatische Räuberpistole sorgen? Wir erinnern uns an die äußerst dubiose Geschichte von einem angeblichen Überfall auf die Zahide Sarikas von der SPD. Nie wurde da was aufgeklärt, aber sie genoss das große Tamtam in den Medien. Haltungsjournalist Reile wusste damals hysterisch aus „zuverlässiger Quelle“, daß das „Überfallopfer“ sogar gezwungen wurde, sich ein Hakenkreuz ins Gesicht zu schmieren. In seiner Bildzeitung für behinderte Scheißhaus-Sozialisten fabulierte er gleich was von „Nazis“:

Erschreckendes im Fall Sarikas
Samstag, 19. März 2011
Am Samstag ist Zahide Sarikas, die Konstanzer SPD-Landtagskandidatin, nach dem Attentat letzte Woche aus dem Krankenhaus entlassen worden. Die Entlassung erfolgte trotz nicht unerheblicher Verletzungen und weiteren Behandlungsbedarfs wohl auf eigenen Wunsch. Sarikas bleibt aber weiterhin unter Polizeischutz. Erschreckend sind Details zu dem Überfall, die erst jetzt bekannt werden. Wie seemoz aus unterschiedlichen, verlässlichen Quellen erfuhr, soll der Täter das Opfer zum Beispiel gezwungen haben, sich Hakenkreuze ins Gesicht zu malen.
Bleibt zu fragen, was Verantwortliche und Sicherheitskräfte bewog, solche Einzelheiten bislang zu verschweigen. Denn solche Einzelheiten lassen keinen Zweifel mehr zu, dass der Täter aus dem Nazi-Milieu kommt.

Die SPD träumt von Überfällen, um sich wichtig zu machen. Die AfD erleidet täglich Angriffe. Dazu applaudieren SPD, Grüne und SED.

https://prinzeugen.wordpress.com/2015/11/06/die-linken-maerchenerzaehler/

Martin Hess: Die wahren Demokratiefeinde im Bundestag sitzen links

Am 18. Januar 2019 hielt der AfD-Abgeordnete Martin Hess aus Baden-Württemberg eine bemerkenswerte Rede im Deutschen Bundestag. Hess fühlte dabei dem Thema Linksextremismus und Linksterrorismus in unserem Lande auf den Zahn. Vor allem aber ging er der Frage nach, inwieweit Linke, Grüne und die SPD bis hinauf in höchste Positionen sogar mit verfassungsfeindlichen Organisationen den Schulterschluss suchen, diese unterstützen und decken und zum „Kampf gegen rechts“ – nicht gegen Rechtsextremismus, sondern „gegen rechts“! – anstacheln.

 

Bundestagsrede von Martin Hess (AfD) vom 18.01.2019

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, gestatten Sie mir eine Vorbemerkung, bevor ich auf den eigentlichen Antrag eingehe. Die AfD hat schon immer jegliche Form von Extremismus – egal ob links, rechts oder Islamismus – scharf verurteilt. Wir müssen aber konstatieren, dass gegen Rechtsextremismus in geeigneter Weise vorgegangen wird und auch dem islamistischen Extremismus mit einer gewissen Entschlossenheit begegnet wird, wenn hier natürlich auch noch entsprechender Optimierungsbedarf besteht. Einzig der Linksextremismus wird vom Staat kaum bekämpft. Und deshalb ist dieser Antrag erforderlich. Denn Linksextremismus – daran kann und darf kein Zweifel bestehen – ist eine massive Bedrohung für unsere Demokratie, für unsere Gesellschaft und unsere Sicherheitsorgane.

Die Zahl der Gewalttaten mit linksextremistischem Hintergrund haben 2017 um 37,2 Prozent zugenommen. Sie richteten sich zu 69 Prozent gegen Polizei- und Sicherheitsbehörden. Wir alle erinnern uns noch an die bürgerkriegsähnlichen Szenen beim G-20-Gipfel in Hamburg. Linksextremisten zogen marodierend durch die Straßen. In blinder Zerstörungswut setzten sie Fahrzeuge und Barrikaden in Brand. Sie schlugen Fensterscheiben ein, plünderten hemmungslos Geschäfte und griffen mit Pflastersteinen und mit von Präzisionsschleudern abgeschossenen Stahlkugeln Sicherheitskräfte an. In ihrer Menschenverachtung gingen die Linksextremisten so weit, dass sie Polizeikräfte mit voller Absicht in Hinterhalte lockten, um sie dort mit Gehwegplatten und Molotowcocktails anzugreifen. Nur durch den Einsatz von Spezialkräften und die Verlegung aller bundesweit verfügbaren Polizeikräfte nach Hamburg konnte die Lage bewältigt werden. 231 Polizeibeamte wurden damals verletzt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, es wird Zeit, dass wir die Dinge wieder beim Namen nennen. Als Polizist und als Politiker sage ich Ihnen in aller Deutlichkeit: Das ist kein Linksextremismus mehr, das ist Linksterrorismus. Wer mit Steinen, Zwillen, Eisenstangen gegen Polizeibeamte vorgeht, liebe links-grün-rote Kollegen und auch an die Teile der Medien gerichtet, das ist kein Aktivist, das ist und bleibt ein Gewaltverbrecher.

Dass sich Linke, Grüne, SPD angesichts solcher Fakten nach wie vor weigern, die erschreckende Dimension linker Gewalt überhaupt zur Kenntnis zu nehmen, ja sie sogar verharmlosen, relativieren und leugnen, und dass die Regierung immer noch außerstande ist, effektive Maßnahmen gegen den Linksextremismus zu ergreifen, das ist – man muss es so deutlich sagen – eine Bankrotterklärung dieses Parlaments.

Frau Präsidentin Pau, Frau Ministerin Barley und die Kolleginnen und Kollegen Högl, Göring-Eckardt, Hofreiter, Özdemir, Riexinger, Kipping haben mit der Interventionistischen Linken zusammen einen Aufruf unterzeichnet, der sich gegen unsere demokratisch gewählte Partei richtet. Dabei ist die Interventionistische Linke für die Gewaltausbrüche beim G-20-Gipfel mit verantwortlich und laut Bundesregierung spielt sie auch eine maßgebliche Rolle bei den Ausschreitungen im Hambacher Forst, wo Polizeibeamte massiv mit Steinen, Flaschen und Fäkalien angegriffen wurden. Nur zur Erinnerung: Die Lage war dort so ernst, dass sich ein Kollege nur mit einem Warnschuss retten konnte. Die Interventionistische Linke ist daher unbestreitbar eine verfassungsfeindliche Organisation. Mit einer verfassungsfeindlichen Organisation kooperiert man nicht, die verbietet man, und zwar sofort.

Die Unfähigkeit der Bundesregierung bei der Bekämpfung des Linksextremismus führt zu immer häufigeren und zu immer schwereren Angriffen auf die Organe unseres Staates. Ich nenne hier exemplarisch ein paar Beispiele.

Im April 2018 greifen Linksterroristen vor dem besetzten Haus in der Rigaer Straße in Berlin wiederholt Polizeiwagen mit Steinen an. Auf Indymedia rufen sie zu weiteren Steinwürfen auf, und sie schreiben dort – ich zitiere –: „Die durch die Stadt streifenden Schweine sind für uns nichts weiter als verachtenswerte Subjekte, denen wir ihre Streifenfahrt zur Gefahr werden lassen.“ Im August 2018 stürmen Linksterroristen die Berliner Senatsjustizverwaltung und bedrohen dort einen Referatsleiter. Im Dezember 2018 verüben Linksterroristen einen Brandanschlag auf den 5. Strafsenat des BGH in Leipzig.

Und die Bundesregierung ist nicht in der Lage, dieser massiven linksextremistischen Gefahr für unsere Demokratie und unsere Gesellschaft effektive Maßnahmen entgegenzusetzen. Sie schafft es nicht einmal, die Internetplattform dauerhaft abzuschalten, auf der die Terroristen ihre Bekennerschreiben veröffentlichen. Durch einen simplen Wechsel der Webdomain umgehen diese Linksextremisten das Verbot des Innenministers und verbreiten weiter ihre staatsfeindliche und menschenverachtende Propaganda, zuletzt sogar ein Sabotagehandbuch, in dem Anleitungen zu Zerstörungen von Eigentum und zur Zerstörung der Existenz von AfD-Mitgliedern abgegeben werden bis hin – das muss man sich einmal vorstellen – zum mörderischen Abwurf schwerer Steine von Autobahnbrücken.

Damit, meine sehr verehrten Damen und Herren, muss endlich Schluss sein. Wir müssen diese Staats- und Menschenfeinde mit aller Konsequenz und mit aller Härte bekämpfen und eben nicht, wie einige Politiker aus dem linken Spektrum, diese linksextreme Gewalt mit aggressiver Rhetorik befeuern.

SPD-Vize Ralf Stegner schrieb am 8. Mai 2016 auf Twitter: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren“. Und Cem Özdemir sagte vor der Bundestagswahl: „In einer Woche könnte es sein, dass erstmals Nazis wieder in den Deutschen Bundestag einziehen. Ist das kein Anlass zu sagen, wir wollen alles dafür tun, dass diese Brut in diesem Land nichts zu sagen hat?“

Ich möchte daran erinnern: Als Bundestagspräsident Schäuble am 11. September letzten Jahres dazu aufrief, linksextreme Gewalt ebenso abzulehnen wie rechtsextremistische, das verweigerten Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren von den Linken, der SPD und den Grünen, diesem demokratischen Minimalkonsens den Applaus. Das zeigt doch ganz eindeutig, wo die wahren Demokratiefeinde in diesem Parlament sitzen, nämlich links.

Die Büroleiterin von Andrea Nahles, Angela Marquardt, schrieb am 7. September 2018 im SPD-Organ Vorwärts„Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa.“ In Ihrem Kampf gegen rechts – wohlgemerkt nicht gegen Rechtsextremismus, sondern gegen rechts, eine völlig legitime demokratische Strömung – haben Sie keinerlei Skrupel, mit Gruppierungen zu kooperieren, die vom Verfassungsschutz dem gewaltorientierten Linksextremismus zugeordnet werden. Das zeigt uns doch ganz eindeutig, dass es Ihnen gar nicht um den Schutz unserer Demokratie geht, sondern nur um den primitiven Erhalt Ihrer Macht und Ihrer finanziellen Mittel, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Die Saat Ihrer verbalen Angriffe auf unsere Partei geht auf. Ein Sprengstoffanschlag gegen ein AfD-Bürgerbüro in Döbeln forderte nur deshalb keine Verletzten oder sogar Toten, weil keine Menschen in der Nähe waren. Und vor wenigen Tagen wurde unser Abgeordneter Frank Magnitz bei einem Angriff schwer am Kopf verletzt. Von dieser Stelle aus, lieber Frank, – und ich hoffe, ich mache das nicht nur im Namen meiner Fraktion – wünsche ich dir gute Besserung und schnelle Genesung. (Applaus nur von der Fraktion der AfD und Abgeordneten der Union und der FDP).

Der Kollege Magnitz ist aber beileibe kein Einzelfall. Unser Fraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, erlitt im August 2016 durch Schläge und Tritte ins Gesicht einen Jochbeinbruch. Der Abgeordnete Kay Gottschalk wurde beim Bundesparteitag in Hannover attackiert und schwer an der Hand verletzt. Unsere Häuser werden beschädigt, unsere Autos verbrannt, unsere Büros demoliert. Damit soll der demokratische Diskurs in diesem Land eingeengt werden, und damit wird die Meinungsfreiheit, immerhin einer der zentralen Grundpfeiler unserer Demokratie, massiv angegriffen.

Jeder überzeugte und aufrechte Demokrat steht daher in der Pflicht, sich diesen linksextremistischen Angriffen entschlossen entgegenzustellen.Beweisen Sie, dass Sie es ernst meinen mit der wehrhaften Demokratie. Zeigen Sie, dass Sie sich auch für die Freiheit von Meinungen einsetzen, die Ihrer eigenen widersprechen und vielleicht auch schwer erträglich sein mögen. Aber genau das zeichnet eben einen wahren Demokraten aus. Wenn Sie weiterhin zulassen, dass Linksextremisten und Linksterroristen unsere Demokratie und unsere Gesellschaft gefährden, dann geht jeder weitere Anschlag, jeder weitere Verletzte und – was Gott verhüten möge – jeder künftige Tote auf Ihr Konto. Das müssen wir verhindern. Die Zeit des Redens ist definitiv vorbei. Jetzt muss endlich gehandelt werden. Ich appelliere daher an Sie, unserem Antrag zuzustimmen.