Archiv der Kategorie: linker Terror

Martin Hess: Die wahren Demokratiefeinde im Bundestag sitzen links

Am 18. Januar 2019 hielt der AfD-Abgeordnete Martin Hess aus Baden-Württemberg eine bemerkenswerte Rede im Deutschen Bundestag. Hess fühlte dabei dem Thema Linksextremismus und Linksterrorismus in unserem Lande auf den Zahn. Vor allem aber ging er der Frage nach, inwieweit Linke, Grüne und die SPD bis hinauf in höchste Positionen sogar mit verfassungsfeindlichen Organisationen den Schulterschluss suchen, diese unterstützen und decken und zum „Kampf gegen rechts“ – nicht gegen Rechtsextremismus, sondern „gegen rechts“! – anstacheln.

 

Bundestagsrede von Martin Hess (AfD) vom 18.01.2019

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, gestatten Sie mir eine Vorbemerkung, bevor ich auf den eigentlichen Antrag eingehe. Die AfD hat schon immer jegliche Form von Extremismus – egal ob links, rechts oder Islamismus – scharf verurteilt. Wir müssen aber konstatieren, dass gegen Rechtsextremismus in geeigneter Weise vorgegangen wird und auch dem islamistischen Extremismus mit einer gewissen Entschlossenheit begegnet wird, wenn hier natürlich auch noch entsprechender Optimierungsbedarf besteht. Einzig der Linksextremismus wird vom Staat kaum bekämpft. Und deshalb ist dieser Antrag erforderlich. Denn Linksextremismus – daran kann und darf kein Zweifel bestehen – ist eine massive Bedrohung für unsere Demokratie, für unsere Gesellschaft und unsere Sicherheitsorgane.

Die Zahl der Gewalttaten mit linksextremistischem Hintergrund haben 2017 um 37,2 Prozent zugenommen. Sie richteten sich zu 69 Prozent gegen Polizei- und Sicherheitsbehörden. Wir alle erinnern uns noch an die bürgerkriegsähnlichen Szenen beim G-20-Gipfel in Hamburg. Linksextremisten zogen marodierend durch die Straßen. In blinder Zerstörungswut setzten sie Fahrzeuge und Barrikaden in Brand. Sie schlugen Fensterscheiben ein, plünderten hemmungslos Geschäfte und griffen mit Pflastersteinen und mit von Präzisionsschleudern abgeschossenen Stahlkugeln Sicherheitskräfte an. In ihrer Menschenverachtung gingen die Linksextremisten so weit, dass sie Polizeikräfte mit voller Absicht in Hinterhalte lockten, um sie dort mit Gehwegplatten und Molotowcocktails anzugreifen. Nur durch den Einsatz von Spezialkräften und die Verlegung aller bundesweit verfügbaren Polizeikräfte nach Hamburg konnte die Lage bewältigt werden. 231 Polizeibeamte wurden damals verletzt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, es wird Zeit, dass wir die Dinge wieder beim Namen nennen. Als Polizist und als Politiker sage ich Ihnen in aller Deutlichkeit: Das ist kein Linksextremismus mehr, das ist Linksterrorismus. Wer mit Steinen, Zwillen, Eisenstangen gegen Polizeibeamte vorgeht, liebe links-grün-rote Kollegen und auch an die Teile der Medien gerichtet, das ist kein Aktivist, das ist und bleibt ein Gewaltverbrecher.

Dass sich Linke, Grüne, SPD angesichts solcher Fakten nach wie vor weigern, die erschreckende Dimension linker Gewalt überhaupt zur Kenntnis zu nehmen, ja sie sogar verharmlosen, relativieren und leugnen, und dass die Regierung immer noch außerstande ist, effektive Maßnahmen gegen den Linksextremismus zu ergreifen, das ist – man muss es so deutlich sagen – eine Bankrotterklärung dieses Parlaments.

Frau Präsidentin Pau, Frau Ministerin Barley und die Kolleginnen und Kollegen Högl, Göring-Eckardt, Hofreiter, Özdemir, Riexinger, Kipping haben mit der Interventionistischen Linken zusammen einen Aufruf unterzeichnet, der sich gegen unsere demokratisch gewählte Partei richtet. Dabei ist die Interventionistische Linke für die Gewaltausbrüche beim G-20-Gipfel mit verantwortlich und laut Bundesregierung spielt sie auch eine maßgebliche Rolle bei den Ausschreitungen im Hambacher Forst, wo Polizeibeamte massiv mit Steinen, Flaschen und Fäkalien angegriffen wurden. Nur zur Erinnerung: Die Lage war dort so ernst, dass sich ein Kollege nur mit einem Warnschuss retten konnte. Die Interventionistische Linke ist daher unbestreitbar eine verfassungsfeindliche Organisation. Mit einer verfassungsfeindlichen Organisation kooperiert man nicht, die verbietet man, und zwar sofort.

Die Unfähigkeit der Bundesregierung bei der Bekämpfung des Linksextremismus führt zu immer häufigeren und zu immer schwereren Angriffen auf die Organe unseres Staates. Ich nenne hier exemplarisch ein paar Beispiele.

Im April 2018 greifen Linksterroristen vor dem besetzten Haus in der Rigaer Straße in Berlin wiederholt Polizeiwagen mit Steinen an. Auf Indymedia rufen sie zu weiteren Steinwürfen auf, und sie schreiben dort – ich zitiere –: „Die durch die Stadt streifenden Schweine sind für uns nichts weiter als verachtenswerte Subjekte, denen wir ihre Streifenfahrt zur Gefahr werden lassen.“ Im August 2018 stürmen Linksterroristen die Berliner Senatsjustizverwaltung und bedrohen dort einen Referatsleiter. Im Dezember 2018 verüben Linksterroristen einen Brandanschlag auf den 5. Strafsenat des BGH in Leipzig.

Und die Bundesregierung ist nicht in der Lage, dieser massiven linksextremistischen Gefahr für unsere Demokratie und unsere Gesellschaft effektive Maßnahmen entgegenzusetzen. Sie schafft es nicht einmal, die Internetplattform dauerhaft abzuschalten, auf der die Terroristen ihre Bekennerschreiben veröffentlichen. Durch einen simplen Wechsel der Webdomain umgehen diese Linksextremisten das Verbot des Innenministers und verbreiten weiter ihre staatsfeindliche und menschenverachtende Propaganda, zuletzt sogar ein Sabotagehandbuch, in dem Anleitungen zu Zerstörungen von Eigentum und zur Zerstörung der Existenz von AfD-Mitgliedern abgegeben werden bis hin – das muss man sich einmal vorstellen – zum mörderischen Abwurf schwerer Steine von Autobahnbrücken.

Damit, meine sehr verehrten Damen und Herren, muss endlich Schluss sein. Wir müssen diese Staats- und Menschenfeinde mit aller Konsequenz und mit aller Härte bekämpfen und eben nicht, wie einige Politiker aus dem linken Spektrum, diese linksextreme Gewalt mit aggressiver Rhetorik befeuern.

SPD-Vize Ralf Stegner schrieb am 8. Mai 2016 auf Twitter: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren“. Und Cem Özdemir sagte vor der Bundestagswahl: „In einer Woche könnte es sein, dass erstmals Nazis wieder in den Deutschen Bundestag einziehen. Ist das kein Anlass zu sagen, wir wollen alles dafür tun, dass diese Brut in diesem Land nichts zu sagen hat?“

Ich möchte daran erinnern: Als Bundestagspräsident Schäuble am 11. September letzten Jahres dazu aufrief, linksextreme Gewalt ebenso abzulehnen wie rechtsextremistische, das verweigerten Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren von den Linken, der SPD und den Grünen, diesem demokratischen Minimalkonsens den Applaus. Das zeigt doch ganz eindeutig, wo die wahren Demokratiefeinde in diesem Parlament sitzen, nämlich links.

Die Büroleiterin von Andrea Nahles, Angela Marquardt, schrieb am 7. September 2018 im SPD-Organ Vorwärts„Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa.“ In Ihrem Kampf gegen rechts – wohlgemerkt nicht gegen Rechtsextremismus, sondern gegen rechts, eine völlig legitime demokratische Strömung – haben Sie keinerlei Skrupel, mit Gruppierungen zu kooperieren, die vom Verfassungsschutz dem gewaltorientierten Linksextremismus zugeordnet werden. Das zeigt uns doch ganz eindeutig, dass es Ihnen gar nicht um den Schutz unserer Demokratie geht, sondern nur um den primitiven Erhalt Ihrer Macht und Ihrer finanziellen Mittel, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Die Saat Ihrer verbalen Angriffe auf unsere Partei geht auf. Ein Sprengstoffanschlag gegen ein AfD-Bürgerbüro in Döbeln forderte nur deshalb keine Verletzten oder sogar Toten, weil keine Menschen in der Nähe waren. Und vor wenigen Tagen wurde unser Abgeordneter Frank Magnitz bei einem Angriff schwer am Kopf verletzt. Von dieser Stelle aus, lieber Frank, – und ich hoffe, ich mache das nicht nur im Namen meiner Fraktion – wünsche ich dir gute Besserung und schnelle Genesung. (Applaus nur von der Fraktion der AfD und Abgeordneten der Union und der FDP).

Der Kollege Magnitz ist aber beileibe kein Einzelfall. Unser Fraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, erlitt im August 2016 durch Schläge und Tritte ins Gesicht einen Jochbeinbruch. Der Abgeordnete Kay Gottschalk wurde beim Bundesparteitag in Hannover attackiert und schwer an der Hand verletzt. Unsere Häuser werden beschädigt, unsere Autos verbrannt, unsere Büros demoliert. Damit soll der demokratische Diskurs in diesem Land eingeengt werden, und damit wird die Meinungsfreiheit, immerhin einer der zentralen Grundpfeiler unserer Demokratie, massiv angegriffen.

Jeder überzeugte und aufrechte Demokrat steht daher in der Pflicht, sich diesen linksextremistischen Angriffen entschlossen entgegenzustellen.Beweisen Sie, dass Sie es ernst meinen mit der wehrhaften Demokratie. Zeigen Sie, dass Sie sich auch für die Freiheit von Meinungen einsetzen, die Ihrer eigenen widersprechen und vielleicht auch schwer erträglich sein mögen. Aber genau das zeichnet eben einen wahren Demokraten aus. Wenn Sie weiterhin zulassen, dass Linksextremisten und Linksterroristen unsere Demokratie und unsere Gesellschaft gefährden, dann geht jeder weitere Anschlag, jeder weitere Verletzte und – was Gott verhüten möge – jeder künftige Tote auf Ihr Konto. Das müssen wir verhindern. Die Zeit des Redens ist definitiv vorbei. Jetzt muss endlich gehandelt werden. Ich appelliere daher an Sie, unserem Antrag zuzustimmen.

Reile: „Ich bin ein Haltungsjournalist!“

Wenn der nichtsnutzige Tattergreis Reile einen im Tee hat – und das ist außer in den Ratssitzungen und beim Verfassen seine dumpfroten Hetztiraden auf seeschiss.wix mindestens jeden Abend der Fall – schwingt er große Reden und erklärt sich zum moralischen Übermenschen. Er hält sich nämlich für einen „Haltungsjournalisten“ und möchte dafür gefeiert werden. Aber was ist das? Im offiziellen Sprachgebrauch der DDR verband die „Haltung“ sich mit der „Parteilichkeit“ zur „parteilichen Haltung“. Das „Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie“ (Ost-Berlin, 1984) klärt auf: „Die Vertreter der parteilichen Haltung fühlen sich identisch mit echter Objektivität und als Vollstrecker der geschichtlichen Notwendigkeit.“ Andersdenkende sind demzufolge Lügner, Hetzer, geistige Brandstifter, politische Verbrecher, die mundtot gemacht werden müssen. So erklärt sich die Gemütslage vom nichtsnutzigen Tattergreis Reile.

Hohe Zustimmung für Gewalt gegen AfD-Politiker bei Anhängern der SPD!

Eine Exklusiv-Umfrage von INSA für Tichys Einblick zeigt bedenklich hohe Zustimmung für Gewalt gegen AfD-Politiker bei Anhängern der SPD mit 9,9 %, gefolgt von Anhängern der Grünen (7%).

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verstaendnis-fuer-gewalt-bei-migrationshintergrund-deutlich-hoeher/

Mädle, wenn vu Konstanz bisch – Jetzt ist Willi Hermann dran

Die Nazis haben Lieder verboten. Die Kommunisten haben Lieder verboten. Und in der DDR 2.0 werden auch wieder Lieder verboten. Jetzt ist Willi Hermann dran. Angeblich ein Nazi und verstorbener Rechtsrocker. Die heutigen Faschisten, Systemlinge und Mitläufer stehen ihm allerdings in nichts nach. Sie sind rot lackiert. Sie sind grün gefärbt. Sie halten sich für überlegen und erniedrigen, diffamieren und beschimpfen Andersdenkende! Und dieses Pack wagt es, mit dem Finger auf „Nazis“ zu zeigen.

Der SÜDKURIER jubelt. Reile jubelt:

https://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/Die-Niederburg-nimmt-Willi-Hermann-Lieder-aus-dem-Programm;art372448,9881317

Für die Lieder eines Nazis darf in Konstanz kein Platz sein. Deshalb hat die Niederburg die einzig richtige Entscheidung zu Willi Hermann getroffen.“

Hier der Text, damit er nicht vergessen wird:

MÄDLE, wenn vu Konstanz bisch

Man küsst itt nur am Rhein,
Und itt nur an der Spree.
Man küsst, i glaub’s genauso guet,
Am schöne Bodesee.
Drum komm, du kleines Mäschgerle,
Loss mi Dein Meister sei.
Wir wolled zu fröhlicher, närrischer Zeit
Uns unsres Lebens freun.

Mädle, wenn vu Konstanz bisch,
Warum kasch du itt küsse.
Alle junge Mäschgerle,
Die wered’s lerne müesse.
Wenn du’s kasch so guet wien i,
Denn merksch du’s immer meh,
Dass Konstanzer Fasnet isch’s Allerschönscht
Bei uns am Bodesee,
Dass Konstanzer Fasnet isch’s Allerschönscht
Bei uns am Bodesee!

Ein Narr vom alten Schlag
Lebt lustig alle Zeit.
Ihm ischt die Welt voll Lust und Freud,
Voll Frohsinn, Heiterkeit.
Und dass ein Mund noch nie geküsst,
Das kommt so selten vor!
Drum Mäschgerle, komm doch,
Ach komm doch zu mir,
I sag dr was ins Ohr!

Refrain: Mädle, wenn vu Konstanz bisch…

 

 

Reile von der Linken Liste Konstanz hetzt gegen Bürger, die ihre demokratischen Rechte wahrnehmen: Wenn die Identitäre Bewegung eine Demo veranstaltet, fährt Reile mit faschistischen Methoden auf!

Fuck Seemoz!

Fuck Seemoz!

Der rotlackierte Faschist Reile hetzt auf seiner Online-Scheißhauspostille „Seemoz“, ein linksradikales Blog für schlichte Gemüter, gerade gegen Bürger, die ihr legitmes Versammlungsrecht in Anspruch nehmen und sich legitim politisch äußern.

Die Identitäre Bewegung traf sich kürzlich zu einer Kundgebung. Das rief den Sudel-Reile auf den Plan. Jürgen Habermas warnte bereits 1967 vor einem linken Faschismus. Und Reile ist das beste Beispiel! Wer Namen von Demo-Anmeldern herausfinden will, um sie öffentlich zu diffamieren und an den Pranger zu stellen, wer andere Meinungen mit Haßrede und Beleidigungen niederschreibt und niederschreit und verbieten will, ist ein Faschist. Wer im Gemeinderat gegen Bürger hetzt, die ihre demokratisch verbrieften Rechte wahrnehmen, nur weil das einem nicht passt, ist ein Faschist. Aus dem gleichen Holz geschnitzt, wie die übelsten Helfer von Hitler (der mit seinem Sozialismus übrigens ein Linker war). Niederiger Bildungsstand, keine Ausbildung, keine Chance auf einen anständigen Beruf, eintöniges Leben, nichts geleistet, erfolglos. Solche Typen finden ihre Berufung in ihrer Ideologie. Kleiner Mann ganz groß. Gib so einem einen Knüppel in die Hand und Macht, dann wird es ungemütlich.

Rotes Schandmaul

Rotes Schandmaul

Reile blitzt mit „Nazi“-Hetze beim OB ab

Am 22.02.2018 hetzte Reile im Gemeinderat Konstanz in gewohnter Weise wieder einmal gegen Andersdenkende. Aus seiner Sicht „Rechte“, „braune Hetzer“ und so weiter. Man kennt das ja zu Genüge von ihm.

Holger Reile von den Linksfaschisten will, daß die Stadtverwaltung die „Strukturen dieser rechten Brunnenvergifter“ offen legt. Weil Reile nicht erlauben will, dass es andere Meinungen gibt. Daher die lächerliche Nazikeule. Der OB lässt ihn abblitzen und verweist darauf, dass das Sache der Polizei sei. Das hätte dem Linksfaschisten so gepasst. Recht und Gesetz sollen nicht für mißliebige Andersdenkende gelten!

So friedlich ist der Islam: Islamkritiker brauchen Personenschutz!

Hamed Abdel-Samad war in Konstanz und musst wie immer beschützt werden. Hamed Abdel-Samad lebt seit Jahren in Deutschland an wechslenden Orten und wird rund um die Uhr von Leibwächtern des BKA beschützt. Und alle schweigen! Vor allem das heuchlerische Pack von den Linken, den Grünen und der SPD! Sie alle sind schnell dabei, wenn sie gefahrlos ihr „Gesicht gegen Rechts“ zeigen. Mit viel Gratismut gehen sie gegen eine angebliche Gefahr „von Rechts“ vor. Da haben sie eine große Schnauze! Wenn es aber gefährlich wird, halten die kleinlaut ihr Maul und verkriechen sich. Der Terror der „Toleranten“ geht gegen die Meinungsvielfalt, gegen die Mahner und Warner. Sie zeigen keine Solidarität mit Hamed Abdel-Samad und den anderen Islamkritikern. Hamed Abdel-Samad wird beschwiegen. Andere Islamkritiker werden als „Rassisten“ niedergeschrien.

https://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/BKA-schuetzt-Islamkritiker-Hamed-Abdel-Samad-beim-Auftritt-in-Konstanz;art372448,9448882

SPD mit Nazimethoden gegen die Meinungsvielfalt_

http://www.pi-news.net/antaios-verlag-auf-frankfurter-buchmesse-attackiert/