Archiv der Kategorie: Meinungsfreiheit

So friedlich ist der Islam: Islamkritiker brauchen Personenschutz!

Hamed Abdel-Samad war in Konstanz und musst wie immer beschützt werden. Hamed Abdel-Samad lebt seit Jahren in Deutschland an wechslenden Orten und wird rund um die Uhr von Leibwächtern des BKA beschützt. Und alle schweigen! Vor allem das heuchlerische Pack von den Linken, den Grünen und der SPD! Sie alle sind schnell dabei, wenn sie gefahrlos ihr „Gesicht gegen Rechts“ zeigen. Mit viel Gratismut gehen sie gegen eine angebliche Gefahr „von Rechts“ vor. Da haben sie eine große Schnauze! Wenn es aber gefährlich wird, halten die kleinlaut ihr Maul und verkriechen sich. Der Terror der „Toleranten“ geht gegen die Meinungsvielfalt, gegen die Mahner und Warner. Sie zeigen keine Solidarität mit Hamed Abdel-Samad und den anderen Islamkritikern. Hamed Abdel-Samad wird beschwiegen. Andere Islamkritiker werden als „Rassisten“ niedergeschrien.

https://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/BKA-schuetzt-Islamkritiker-Hamed-Abdel-Samad-beim-Auftritt-in-Konstanz;art372448,9448882

SPD mit Nazimethoden gegen die Meinungsvielfalt_

http://www.pi-news.net/antaios-verlag-auf-frankfurter-buchmesse-attackiert/

Der Held ist kein Held, sondern ein übler Mitläufer, der im Dritten Reich auch keine Juden befördert hätte

Kauft nicht beim Juden!

Kauft nicht beim Juden!

Ein toller Zeitgenosse, dieser Thomas Held. Im Dritten Reich hätte er wohl auch keine Juden befördert, weil landauf landab alle gegen die Juden krakeelt haben. Ein Mitläufer eben, der willfährig die gerade angesagten Zeitgeistparolen nachäfft und sich dabei vorkommt, als stünde er auf der richtigsten Seite, die es gibt.

Die Inhaber des Schifffahrtsunternehmens Held wollen nun ein Zeichen setzen. „So etwas ist einfach bitter“, sagt Thomas Held. „Wir wollen zeigen, dass wir uns klar gegen die AfD stellen.“ Deshalb haben sich die Helds entschieden, ihre Einnahmen der Fahrt zu spenden. „Wir wollen uns keinesfalls mit diesem Geld bereichern“, betont Thomas Held. „Deshalb spenden wir die Einnahmen der Überlinger Flüchtlingshilfe. Im Speziellen dem Café International unter Schirmherrschaft von Maria Gratia Rinderer.“

https://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/ueberlingen/Warum-ein-Bodensee-Schifffahrts-Unternehmen-sauer-auf-die-AfD-und-Alice-Weidel-ist;art372495,9419074

Gericht: Konstanzer OB Uli Burchardt muss Pöbelei dulden

Ich bin so super tolerant, meine Tochter soll es büßen!

Ich bin so super tolerant, meine Tochter soll es büßen!

Politiker haben ein Problem: Wenn sie Scheiße bauen, Unfug anrichten und mit ihrer grenzenlosen Inkompetenz auffliegen, wollen sie trotzdem noch gelobt werden. Kritik ist nicht getstattet, rustikale Sprüche ebensowenig. So auch uns Uli, zartbesaiteter Bürgermeisterdarsteller. Nun wurde ihm höchstrichterlich gesagt, daß er Schmähungen gefälligst auszuhalten hat.

Der SÜDKURIER schreibt:

Ein Facebook-Nutzer verhöhnt Burchardt. Die Anzeige geht letztlich durch drei Instanzen – und endet mit einem Freispruch

 

Politpack bei der Bürgerabwehr

Politpack bei der Bürgerabwehr

(…) Mit der Frage, wie weit Meinungsfreiheit gehen darf und wann eine Beleidigung und Verleumdung anfängt, beschäftigten sich zuletzt drei Gerichte. In letzter Instanz sprach das Oberlandesgericht den Angeklagten vor Kurzem frei. Vertreten wurde der Angeklagte von einem Anwalt, der in der Vergangenheit selbst mit radikalen Äußerungen zum Thema Migration auffiel. (…)

Debatte um Standort Hörnle

Februar 2016. Eine mögliche Flüchtlingsunterkunft am Hörnle wird kontrovers diskutiert. 1850 Unterschriften sammelt eine Initiative dagegen. Michael Leherr überreicht die Liste in einer Gemeinderatssitzung dem Konstanzer Oberbürgermeister Uli Burchardt und führt aus, dass es bisher kein Problem gewesen sei, Kinder allein ans Hörnle zu lassen. Er befürchte aber, dass dies mit der Flüchtlingsunterkunft nicht mehr möglich sei.

Wer die Verantwortung übernehme, wenn etwas passiere, fragt er in der Bürgerstunde. OB Uli Burchardt hat eine deutliche Antwort: „Ich sage meiner 16-jährigen Tochter, dass sie da auch weiter hin kann.“ Sollte es tatsächlich zu sicherheitsrelevanten Problemen kommen, wovon er nicht ausgehe, würde der Rechtsstaat Mittel finden, diese abzustellen. Aus Protest gegen die Äußerungen von Leherr haben einige Räte zu diesem Zeitpunkt bereits den Saal verlassen. Rechte Internetblogs und Kommentatoren stürzen sich später auf den Satz des Oberbürgermeisters. Einer, der im Internet auf Facebook zu dem Thema kommentiert, ist ein Mann aus dem Kreis Konstanz. (…)

http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/Gericht-Konstanzer-OB-Uli-Burchardt-muss-Poebelei-dulden;art372448,9415218

Burchardt und Erdogan mögen keine Kritik

Burchardt und Erdogan mögen keine Kritik

Mal wieder: Reiles Seemoz ruft zur Hatz gegen die AfD auf und bewirbt eine Hetzveranstaltung einer gewaltbereiten linken Bande

Schwachkopf

Schwachkopf

Im ganzen Land werden AfD-Mitglieder genötigt, bedroht und angegriffen, wenn sie Wahlkampf für ihre Partei machen. Plakate werden heruntergerissen und zerstört, üble Nachrede und Beschimpfungen auf allen Kanälen. Allen voran die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Da darf natürlich auch ein Holger Reile mit seiner Hetzseite nicht fehlen und ruft daher zu einer Veranstaltung im Flüchtlingscafe Mondial auf, bei der üble Gestalten sich zusammenrotten, um gewalttätige Angriffe auf die AfD zu planen. Charmant umschrieben hört sich das so an:

In einem kurzen Input stellt Hannah Eberle die verschiedenen Strömungen der AfD sowie die (potentielle) Wählerschaft vor. Anschließend werden unterschiedliche Strategiemöglichkeiten, Bündnisorientierung und antifaschistischer Widerstand diskutiert.

Dieses „Flüchtlingscafe“ ist nichts anderes, als eine linke Bude, in der sich der gesellschatliche Bodensatz versammelt, um antidemokratische Aktionen auszuhecken. Hannah Eberle ist übrigens eine Aktivistin vom linksradikalen Bündis „Interventionistische Linke“. Ein gewaltbereiter Haufen mit üblen Absichten und rotfaschistischem Gehabe. Also ganz nach dem Geschmack vom Reile und seiner roten Bande vom Seemoz.

 

Reile keift rum. Weil in der Konstanzer Partnerstadt Lodi eine ihm unliebsame Bürgermeisterin gewählt wurde.

Das rote Reilinchen

Das rote Reilinchen

Der Nazijäger Reile geifert mal wieder auf seiner dumpfroten Webseite und erntet das übliche Beifallgeklatsche seiner ergebenen und mindestens genauso ungebildeten und ideologisierten Anhängerschaft. Weil in Lodi demokratisch gewählt wurde. Der Fehler der Italiener: Sie haben nicht das gewählt, was Reile und seine Konsorten für richtig halten.

Sein Kommentar unter dem Südkurierartikel:

01.07.2017 19:20 Uhr Schlichter „Jarde“

Anonym lässt es sich leicht mosern, nicht wahr. Natürlich, und das ist auch dem Kontext des Berichts zu entnehmen, fordert die LLK eine Diskussion darüber, wie man damit umgeht, wenn ein Städtepartner ein Mitglied einer rassistischen und fremdenfeindlichen Partei zur Bürgermeisterin wählt. Ob Mann oder Frau spielt dabei keine Rolle. Jetzt kapiert? Ist eigentlich nicht so schwer…
Holger Reile, Stadtrat LLK

„Rassistisch“ und „fremdenfeindlich“ sind wieder die üblichen Schlagworte, mit denen Reile versucht, mangels Argumenten, vernünftige politische Ansätze, die das richten wollen, was rotzrotgrüne Politik angerichtet hat, niederzuschreien.

Im August 2009 hat die Konrad Adenauer Stiftung die Lega Nord untersucht:

DIE LEGA NORD – EINE RECHTSPOPULISTISCHE PARTEI?

Die Lega Nord wird in den Medien und in zahlreichen politikwissenschaftlichen Publikationen als rechtspopulistische Partei bezeichnet und auf eine Stufe mit der österreichischen FPÖ, der schweizerischen SVP oder dem französischen Front National gestellt. Daran ist richtig, dass die Lega Nord zu radikalen Lösungsvorschlägen neigt und zu Provokationen und Tabubrüchen tendiert, u.a. in der Ausländerfrage, der Föderalismusdebatte und in emotionalisierenden an Gefühle und Ressentiments appellierenden Forderungen und Inszenierungen. Andererseits muss man zugeben, dass es manche Fortschritte – wie etwa im Bereich Föderalismusreformen – ohne die Lega Nord nicht gegeben hätte. Auf kommunaler Ebene und auf Provinzebene hat sich in Norditalien eine neue Klasse von Funktionären und Politikern entwickelt, welche fernab der populistischen Aussagen ihres Parteivorsitzenden eine sehr pragmatische Politik betreiben und für ihre Gemeinden sehr vieles erreicht haben. Die Lega Nord stellt im Norden des Landes aktuell 363 Bürgermeister, wobei die größten Gemeinden mit Bürgermeistern der Lega Nord Lecco, Monza, Novara, Treviso, Varese und Verona sind.In vielen dieser Gemeinden absolvieren die Lega-Bürgermeister bereits Ihre zweite oder dritte Amtszeit, was auf eine gute Bilanz und Zustimmung in der Bevölkerung schließen lässt. Des Weiteren muss erklärt werden, dass viele der radikalen Forderungen der Parteiführung weniger als ernstzunehmende Vorschläge sondern vielmehr als Botschaften an die radikalen Teile der eigenen Wählerschaft verstanden werden müssen.

 

http://www.kas.de/wf/doc/kas_17395-1522-24-30.pdf?100611132443

Dennis R. aus dem Seemoz-Dunstkreis bekommt Watsche vom Presserat

Die JUNGE FREIHEIT (Ausgabe Nr. 18, 2017) meldet:

„Der Deutsche Presserat hat eine gegen die JUNGE FREIHEIT gerichtete Beschwerde als unbegründet zurückgewiesen. Im Dezember 2016 berichteten wir über den Fall eines Mannes, der im schleswig-holsteinischen Kronshagen seine Frau mit Benzin übergossen und angezündet hatte. Noch vor der offiziellen Polizeimeldung erfuhren wir aus gesicherter Quelle, daß der Täter aus Afrika stammt und schon länger in Deutschland lebt, was wir auch so schrieben.

An der Nennung der ethnischen Herkunft nun störte sich Dennis R. aus Baden-Württemberg, der nach eigenen Angaben als psychologischer Berater, Nachhilfelehrer und „PR-Fachkraft“ tätig ist – und nebenbei offenbar obsessiv die JF verfolgt. So hat er sich bereits mehrfach über uns beim Presserat beschwert. In dem aktuellen Fall freilich ohne Erfolg: Die Veröffentlichung verstoße nicht gegen presseethische Grundsätze. Für die Nennung der Herkunft müsse „ein begründbarer Sachbezug“ bestehen. Den sieht der Beschwerdeausschuß des Presserates in dem „großen öffentlichen Interesse an der Tat begründet“. Dieses resultiere aus der „besonderen Schwere der Tat und den Umständen der Tatbegehung (Anzünden eines Menschen auf offener Straße)“.

So weit, so selbstverständlich. Und das werden wir, liebe JF-Leser, auch in Zukunft so halten.“

Da kommt selbst Orwell ins Grübeln

Kein Science-Fiction-Schriftsteller hätte es sich besser ausdenken können: Ein 17-Jähriger wird totgeschlagen und der Staatsanwalt plädiert auf Freispruch, ein brutaler Vergewaltiger gibt an, 27 Jahre alt zu sein und das Gericht will nach Jugendstrafrecht urteilen, ein deutscher Offizier wird als syrischer Flüchtling anerkannt, afghanische Taliban bekommen Asyl, da sie aufgrund ihrer Greueltaten im Heimatland bestraft werden könnten, die Grünen verhindern, dass marokkanische Dauerstraftäter in Urlaubsländer abgeschoben werden können, ein Staatsoberhaupt schlägt seinen christlichen Mitbürgerinnen aus Solidarität mit kopftuchtragenden Muslima vor, selbst Kopftücher zu tragen, Hochzeitsgesellschaften tanzen mitten im Verkehr auf der Autobahn, die Kanzlerin sagt, Volk ist, wer hier lebt und lädt die ganze Welt ein, wir schaffen und bezahlen das, und wer das alles nicht gut findet und etwas dran ändern will, ist ein Nazi und die Politik schickt ihm die Antifa auf den Hals, die sein Haus anzündet und im toleranten Köln, wo man Massenbelästigungen von Frauen nicht so schlimm findet, kriegt er nix mehr zu trinken.
Deutschland anno 2017 – ein Irrenhaus.