Archiv der Kategorie: Meinungsfreiheit

Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Keck FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration zur Identitäre Bewegung im Landkreis Konstanz

IB Bodensee

IB Bodensee

Anstatt sich mal ernsthaft mit den Forderungen und Ansichten der Identitären Bewegung auseinanderzusetzen, versuchen ausgerechnet diejenigen, die die aktuellen Zustände zu Verantworten haben, die Identitäre Bewegung mundtot zu machen. Von der undemokratischen und menschenverachtenden Partei, die SED-Nachfolgeorganisation „Die Linke“, ist man ja sowas gewohnt. Aber auch die anderen Parteien genieren sich nicht, von ihrem eigenen Versagen abzulenken. So auch die FDP. Hier ihre kleine Anfrage vom 23. 10. 2017 bezüglich der Identitären Bewegung. Ist natürlich nichts herausgekommen, außer daß die Imperiaverhüllung ganz doll strafrechtlich war.

Kleine Anfrage
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Aktivitäten der „Identitären Bewegung“ (IB) im Landkreis Konstanz sind ihr, den Polizeidienststellen sowie dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) seit 2014 bekannt geworden?
2. Wie hat sich die Zahl an durchgeführten Aktionen sowie die Zahl der Mitglieder im Landkreis Konstanz bzw. in den benachbarten Landkreisen in den vergangenen drei Jahren entwickelt?
3. Inwieweit war die „Identitäre Bewegung“ in der Vergangenheit im Landkreis Konstanz an Straftaten beteiligt?
4. Inwieweit liegen ihr Erkenntnisse über Verbindungen der „Identitären Bewegung Schwaben“ zu rechtsextremistisch eingestuften bzw. vom Verfassungsschutz beobachteten Organisationen/Burschenschaften vor?
5. Liegen ihr, den Polizeidienststellen sowie dem Landesamt für Verfassungsschutz Erkenntnisse über Mitglieder der „Identitären Bewegung“ im Landkreis Konstanz vor, die ebenfalls Mitglieder einer anderen rechtsextremistischen Organisation
sind?

23. 10. 2017
Keck FDP/DVP

Begründung
In der Nacht vom 14. auf den 15. Oktober 2017 verhüllten Mitglieder der „Identitären Bewegung Schwaben“ die Konstanzer Imperia, um ein „Zeichen gegen die Islamisierung Europas“ zu setzen. Diese Kleine Anfrage soll weitere Aktivitäten der „Identitären Bewegung“ im Allgemeinen und insbesondere im Landkreis Konstanz erfragen.

Hier die Anfrage und die Antwort im Original:

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2876_D.pdf

Reile von der Linken Liste Konstanz hetzt gegen Bürger, die ihre demokratischen Rechte wahrnehmen: Wenn die Identitäre Bewegung eine Demo veranstaltet, fährt Reile mit faschistischen Methoden auf!

Fuck Seemoz!

Fuck Seemoz!

Der rotlackierte Faschist Reile hetzt auf seiner Online-Scheißhauspostille „Seemoz“, ein linksradikales Blog für schlichte Gemüter, gerade gegen Bürger, die ihr legitmes Versammlungsrecht in Anspruch nehmen und sich legitim politisch äußern.

Die Identitäre Bewegung traf sich kürzlich zu einer Kundgebung. Das rief den Sudel-Reile auf den Plan. Jürgen Habermas warnte bereits 1967 vor einem linken Faschismus. Und Reile ist das beste Beispiel! Wer Namen von Demo-Anmeldern herausfinden will, um sie öffentlich zu diffamieren und an den Pranger zu stellen, wer andere Meinungen mit Haßrede und Beleidigungen niederschreibt und niederschreit und verbieten will, ist ein Faschist. Wer im Gemeinderat gegen Bürger hetzt, die ihre demokratisch verbrieften Rechte wahrnehmen, nur weil das einem nicht passt, ist ein Faschist. Aus dem gleichen Holz geschnitzt, wie die übelsten Helfer von Hitler (der mit seinem Sozialismus übrigens ein Linker war). Niederiger Bildungsstand, keine Ausbildung, keine Chance auf einen anständigen Beruf, eintöniges Leben, nichts geleistet, erfolglos. Solche Typen finden ihre Berufung in ihrer Ideologie. Kleiner Mann ganz groß. Gib so einem einen Knüppel in die Hand und Macht, dann wird es ungemütlich.

Rotes Schandmaul

Rotes Schandmaul

Europa kommt zur Besinnung und wählt rechts. Das nennt man Demokratie. Reile kotzt und tobt rum, weil ihm das nicht passt!

Schwachkopf

Schwachkopf

Jaja. Der abgehalfterte Nichtnutz Reile mal wieder. Postkomunist, roter Hetzer, ohne Ausbildung und vollgepumpt mit übelster linker Ideologie. Er zeigt wieder mal sein wahres Gesicht, wenn Demokratie nicht so funktioniert, wie er das möchte. Sprich: Wenn der Wähler keinen Bock mehr auf linksgrünroten Scheißdreck hat, der nur Geld kostet, der die Freiheit abschafft, der ehrbaren Bürgern das Geld aus der Tasche zieht. Wer nur Migranten, offene Grenzen, Multikulti und Wohlstandsabschaffung im Sinn hat, wer alles dran setzt, Industrie, Forschung und Freiheit abzuschaffen und Traditionen und das eigene Land und seine Ureinwohner verachtet, braucht sich nicht wundern, wenn der Bürger eben mal was anderes wählt, als diesen rotgrünen Einheitsbrei, wo nur nutzloses Pack den Ton abgibt! Das versteht der Reile nicht, da wird er garstig, da tobt er rum, da bekommt er Schaum vorm Mund. Deshalb hetzt er ungeniert gegen Sara Casanova, eine demokratisch gewählte Bürgermeisterin unserer Partnerstadt Lodi. Weil sie nicht in einer Partei ist, die dem Reile genehm ist! Sara Casanova will am 11. Juni Konstanz besuchen und das nimmt Reile zum Anlass, in gewohnt übler Weise gegen diese Dame und gegen „Rechts“ zu stänkern. Wobei für den einfach gestrickten Reile natürlich alles „Rechts“ ist, was nicht seiner Meinung ist. Und „Rechts“ und „Rechtsextrem“ ist für ihn sowieso eins. Geistig ist Reile eher beachteiligt! Doch das macht er mit seiner asozialen Gewalt- und Schmähschnauze wieder wett.

Hier drückt der dumpfrote Linkextreme Reile wieder einen riesengroßen Haufen übelster Rotfaschistenscheiße ins Internet:

seemoz

seemoz

 

https://www.seemoz.de/lokal_regional/roter-teppich-fuer-rechtsextreme-lega/

Der JF-Stalker Dennis Riehle bekommt die zweite Watsche

Dennis, der JF-Stalker

Dennis, der JF-Stalker

Der psychomäßig behinderte Dennis Riehle („Riehle leidet seit seiner Jugend an Zwangsstörungen und Depressionen“ – sagt der von Riehle selbst verfaßte Artikel bei Wikipedia) hat es wieder getan. Er wollte wieder einmal die JUNGE FREIHEIT anscheißen. Das macht er nämlich als Hobby. Neben dem Verfassen unzähliger, seichter Laber-Kommentare auf der Scheißhauspostille Seemoz. Das darf er. Denn er unterstützt ja dieses linke Blödblatt. (Hier: https://prinzeugen.wordpress.com/2015/09/12/ich-unterstuetze-seemoz-weil/). Der Betreiber vom Seemoz hat übrigens das gleiche Motto wie Karl-Eduard „Sudel-Ede“ von Schnitzler: „Ich bin ein Politiker, der den Beruf des Journalisten ausübt.“ Aber das ist eine andere Geschichte.

Was hat denn Fetti nun gemacht? Die JUNGE FREIHEIT berichtet in der Ausgabe Nr. 18, 2018:

JF-Intern
Mißbilligt
Thorsten Thaler

Morddrohungen, Brandanschläge, Sachbeschädigungen und Schmierereien: Spätestens seit die AfD auf einer parlamentarischen Erfolgswelle reitet, sehen sich ihre Politiker und Einrichtungen zunehmender Gewalt aus dem linksextremen Spektrum ausgesetzt. In einigen Fällen liegen dazu entsprechende Bekenntnisse vor, in anderen sprechen die Tatumstände eine eindeutige Sprache. Nach einem Anschlag auf das Auto und Wohnhaus des Berliner Landes- und Fraktionschefs der AfD, Georg Pazderski, im Oktober vorigen Jahres berichtete JF Online deshalb, daß ihn „mutmaßliche Linksextremisten“ angegriffen hätten. Das mißfiel einem JF-Stalker aus Konstanz, der sich wieder einmal beim Deutschen Presserat beschwerte. Er sah in der Formulierung eine „unbelegte Vermutung“.

Kürzlich nun teilte uns der Presserat mit, daß er der JF eine Mißbilligung ausgesprochen habe. Der Beschwerdeausschuß sei zu der Auffassung gelangt, daß „die Täterschaft ‘mutmaßliche Linksextremisten’ nicht durch Rechercheergebnisse der Redaktion gedeckt“ sei. Das sei „nicht akzeptabel“, da damit „eine bestimmte Gruppe in den Verdacht gerät, die Tat begangen zu haben“. Nun ja. Der Bitte, den Text aus unserem Online-Angebot zu entfernen, werden wir jedenfalls nicht nachkommen.

Bereits vor einem Jahr hat sich der Dennis eine Watsche vom Presserat abgeholt. Damals hat er sich an der Nennung der ethnischen Herkunft von ausländischen Verbrechern in einem Artikel in der JUNGE FREIHEIT gestört: https://prinzeugen.wordpress.com/2017/04/30/dennis-r-aus-dem-seemoz-dunstkreis-bekommt-watsche-vom-presserat/

Mehr vom unausgelasteten Tausendsassa hier:

http://www.dennis-riehle-blog.de/
http://www.dennis-riehle.de/
http://de.wikipedia.org/wiki/Dennis_Patrick_Riehle

Reile blitzt mit „Nazi“-Hetze beim OB ab

Am 22.02.2018 hetzte Reile im Gemeinderat Konstanz in gewohnter Weise wieder einmal gegen Andersdenkende. Aus seiner Sicht „Rechte“, „braune Hetzer“ und so weiter. Man kennt das ja zu Genüge von ihm.

Holger Reile von den Linksfaschisten will, daß die Stadtverwaltung die „Strukturen dieser rechten Brunnenvergifter“ offen legt. Weil Reile nicht erlauben will, dass es andere Meinungen gibt. Daher die lächerliche Nazikeule. Der OB lässt ihn abblitzen und verweist darauf, dass das Sache der Polizei sei. Das hätte dem Linksfaschisten so gepasst. Recht und Gesetz sollen nicht für mißliebige Andersdenkende gelten!

So friedlich ist der Islam: Islamkritiker brauchen Personenschutz!

Hamed Abdel-Samad war in Konstanz und musst wie immer beschützt werden. Hamed Abdel-Samad lebt seit Jahren in Deutschland an wechslenden Orten und wird rund um die Uhr von Leibwächtern des BKA beschützt. Und alle schweigen! Vor allem das heuchlerische Pack von den Linken, den Grünen und der SPD! Sie alle sind schnell dabei, wenn sie gefahrlos ihr „Gesicht gegen Rechts“ zeigen. Mit viel Gratismut gehen sie gegen eine angebliche Gefahr „von Rechts“ vor. Da haben sie eine große Schnauze! Wenn es aber gefährlich wird, halten die kleinlaut ihr Maul und verkriechen sich. Der Terror der „Toleranten“ geht gegen die Meinungsvielfalt, gegen die Mahner und Warner. Sie zeigen keine Solidarität mit Hamed Abdel-Samad und den anderen Islamkritikern. Hamed Abdel-Samad wird beschwiegen. Andere Islamkritiker werden als „Rassisten“ niedergeschrien.

https://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/BKA-schuetzt-Islamkritiker-Hamed-Abdel-Samad-beim-Auftritt-in-Konstanz;art372448,9448882

SPD mit Nazimethoden gegen die Meinungsvielfalt_

http://www.pi-news.net/antaios-verlag-auf-frankfurter-buchmesse-attackiert/

Der Held ist kein Held, sondern ein übler Mitläufer, der im Dritten Reich auch keine Juden befördert hätte

Kauft nicht beim Juden!

Kauft nicht beim Juden!

Ein toller Zeitgenosse, dieser Thomas Held. Im Dritten Reich hätte er wohl auch keine Juden befördert, weil landauf landab alle gegen die Juden krakeelt haben. Ein Mitläufer eben, der willfährig die gerade angesagten Zeitgeistparolen nachäfft und sich dabei vorkommt, als stünde er auf der richtigsten Seite, die es gibt.

Die Inhaber des Schifffahrtsunternehmens Held wollen nun ein Zeichen setzen. „So etwas ist einfach bitter“, sagt Thomas Held. „Wir wollen zeigen, dass wir uns klar gegen die AfD stellen.“ Deshalb haben sich die Helds entschieden, ihre Einnahmen der Fahrt zu spenden. „Wir wollen uns keinesfalls mit diesem Geld bereichern“, betont Thomas Held. „Deshalb spenden wir die Einnahmen der Überlinger Flüchtlingshilfe. Im Speziellen dem Café International unter Schirmherrschaft von Maria Gratia Rinderer.“

https://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/ueberlingen/Warum-ein-Bodensee-Schifffahrts-Unternehmen-sauer-auf-die-AfD-und-Alice-Weidel-ist;art372495,9419074