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Winfried Kropp von der SPD mit Enteigungsphantasien

Sozenpfeife Kropp

Sozenpfeife Kropp

Weil der SPD-Gemeinderatskandidat Winfried Kropp weder eine Ausbildung, noch ein Studium absolviert hat und noch niemals einer richtigen Arbeit nachgegangen ist, schlägt er sich als „Pressereferent“ durch und verhökert ab und zu 1&1-Internet-Anschlüsse. Dann macht er „noch was mit Medien“. Weil er das alles nicht wirklich richtig kann, verdient er einen stabilen Lebensunterhalt dabei nicht. Deshalb holt er sich von Zeit zu Zeit einen Zuschuss vom Hartz-IV-Amt. Seinen faulen Ausflug an die Uni hat den Steuerzahler 100 000 Euro gekosten. Seine Zuschüsse vom Sozialamt in den letzten 25 Jahren noch mal 100 000 Euro. Die Grundsicherung für seine Rente wird nochmal 100 000 Euro kosten. Und jetzt scheißt er diejeingen an, die ihm das alles finanzieren. Auf genau so einen hat die hart arbeitende Bevölkerung von Konstanz gewartet! Anstatt daß er sich einfach mal anstrengt, wie die meisten hier im Land, träumt er lieber von Enteignungen, damit er mit seinen Mitte 50 endlich mal aus seiner verranzten Bude rauskommt, in der er seit seinem mißglückten Studiumsversuch lebt. Daher twittert er ganz aufgeregt: „Wenn die Unternehmen sich anständig benehmen, redet keiner mehr von Enteignung. Ganz einfach.“

Mensch, Winniefred! Dir fehlen eben die geistige Reife und der Fachverstand. Denn es ist halt doch nicht so einfach, wie du dir das in deinem verdorrten Sozialistenhirn zusammenspinnst:

Ausgabe 16/2019 der JUNGEN FREIHEIT:

Alles daran ist falsch 
Enteignungsforderungen in Berlin: Kein einziges Problem wird dadurch gelöst
Markus Brandstetter

Ja, im Grundgesetz steht tatsächlich, daß Eigentum sozialpflichtig ist. In Art. 14 Abs. 2 des Grundgesetzes heißt es: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Darauf aufbauend steht in Art. 15 dann sogar: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.“

Das Problem bei beiden Artikeln liegt auf der Hand: Kein Mensch weiß, was damit eigentlich gemeint ist. Und widersprüchlich ist das Ganze auch noch, weil es in Abs. 1 in Art. 14 davor heißt: „Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“ Alles klar: Auf der einen Seite schützt unser Recht also das Eigentum, auf der anderen Seite soll es der Allgemeinheit dienen und kann dazu sogar in Gemeineigentum überführt werden. Das ist ein Widerspruch, der bis jetzt von keinem deutschen Gericht aufgelöst wurde und genau deshalb wilde Träume vom Kampf gegen Kapitalisten, Großkopferte und allgemein alle, die was haben, blühen läßt.

Im Moment blühen diese Träume wieder einmal besonders stark. Kein Tag vergeht, an dem nicht von Enteignungen geredet wird – und alles mit Verweis auf das Grundgesetz, als ob sich daraus ableiten ließe, daß der Staat Knall auf Fall Tausende, vielleicht sogar Hunderttausende Wohnungen, die von Immobilienunternehmen zu Marktpreisen vollkommen legal erworben wurden, nun beschlagnahmen könnte.

Was ist da genau los? In Wirklichkeit ist es ganz einfach: In Berlin steigen die Immobilienpreise seit Jahren. Das tun sie zwar auch im Rest der Republik, in Berlin ist dieser Trend für Mieter und Käufer aber besonders spürbar, weil Berlin noch vor zehn Jahren die niedrigsten Immobilienpreise aller deutschen Großstädte hatte. 2010 kostete in Berlin eine Eigentumswohnung im Schnitt noch 1.500 Euro je Quadratmeter, heute liegt der Wert bei 3.900 Euro, die Quadratmetermieten sind von sechs Euro im Jahr 2011 auf elf Euro im Jahr 2019 gestiegen, was bedeutet: die Berliner Immobilienpreise haben sich in knappen zehn Jahren verdoppelt.

Das ist für viele Menschen bitter, aber der Trend war lange abzusehen, denn die Gründe dahinter sind recht klar: Die Nullzinspolitik der EZB, die eingeführt wurde, um die EU-Südländer zu retten, hat den Stein ins Rollen gebracht. Wenn Sparbücher, Festgelder und Bundesanleihen im Bereich von unter einem Prozent rentieren, dann gibt es nur zwei Alternativen: Immobilien und Aktien. Da die Deutschen traditionell von Effekten gerne die Finger lassen und Aktien während der Finanzkrise 2008 und 2009 auch noch weltweit in den Keller rauschten, sind viele Deutsche wieder auf einen alten Trichter gekommen, der ihnen emotional sowieso immer sehr nahe lag: Grund und Boden und ein Häuschen drauf. So, und zu diesen beiden Faktoren kam noch verschärfend hinzu, daß seit 2015 mehr als zwei Millionen Asylsuchende nach Deutschland kamen, die schon lange nicht mehr in Turnhallen und Containern wohnen, sondern inzwischen das Basissegment des Immobilienmarktes von unten her aufrollen, was auf die Mieten einen zusätzlichen Druck ausübt.

Und nun hat eine Bürgerinitiative, die sich den schönen sozialistischen Namen „Deutsche Wohnen enteignen“ gegeben hat, im Internet eine Unterschriftenaktion gestartet, die zu einem Volksbegehren führen soll, mit dem Ziel, die Immobilien aller Berliner Vermieter zu verstaatlichen, die mehr als 3.000 Wohnungen besitzen. Insgesamt sollen an die 200.000 Einheiten verstaatlicht werden. Und die rechtliche Grundlage für all das soll Art. 14 Abs. 2 des Grundgesetzes abgeben.

Alles an dieser Initiative ist falsch. Kein einziges Problem wird dadurch gelöst. Das geht mit dem Rechtlichen los: Art. 14 des Grundgesetzes ist bislang noch nie angewendet worden, um massenhaft Eigentümer von ganz egal was zu enteignen, und es ist sehr zweifelhaft, ob das mit Rekurs auf das Grundgesetz überhaupt möglich wäre. Bereits der Versuch würde Gerichte durch alle Instanzen bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht auf Jahre beschäftigen, das Ergebnis wäre vollkommen ungewiß.

Das nächste Problem wären die immensen Kosten. Enteignet der Staat, dann muß er den bisherigen Eigentümer mit marktgängigen Preisen abfinden. Würde der Berliner Senat also 200.000 Wohnungen mit im Schnitt 60 Quadratmetern enteignen, dann müßte er an die Eigentümer bei einem – moderaten – Quadratmeterpreis von 3.000 Euro insgesamt 36 Milliarden Euro überweisen. Für eine Stadt, die sowieso schon 57 Milliarden Schulden hat und deren Ursache auch noch in der verfehlten Wohnungsbaupolitik der Jahre 1990 bis 2006 liegt, ein absolutes Unding. Eine enorme Neuverschuldung und selbstverständlich massive Steuererhöhungen wären die Folge. Und das in einer Stadt, die mit 16.000 Euro Verschuldung je Einwohner sowieso schon die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller Länder in der Bundesrepublik aufweist, wo der durchschnittliche Schuldenstand ansonsten bei 6.600 Euro je Einwohner liegt.

Und noch etwas sollten sich all die Grünen, Linken und ihre Lieblingsjournalisten, die seit Wochen und Monaten für die Enteignungen plädieren, einmal gut überlegen: Ein Staat, der legal erworbenes Eigentum nicht mehr schützt, ist kein Rechtsstaat mehr. Die massiven Enteignungen unter Hugo Chávez waren Anfang und Ursache des katastrophalen Abstiegs der venezolanischen Wirtschaft.

 

https://prinzeugen.wordpress.com/2019/02/02/spd-ex-arbeiterpartei/#comments

Hohe Zustimmung für Gewalt gegen AfD-Politiker bei Anhängern der SPD!

Eine Exklusiv-Umfrage von INSA für Tichys Einblick zeigt bedenklich hohe Zustimmung für Gewalt gegen AfD-Politiker bei Anhängern der SPD mit 9,9 %, gefolgt von Anhängern der Grünen (7%).

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verstaendnis-fuer-gewalt-bei-migrationshintergrund-deutlich-hoeher/

Hysterie gegen Rechts: Demo in Konstanz am 05. Oktober 2018

Wer Multikulti will, muss Opfer bringen

Wer Multikulti will, muss Opfer bringen

Reile onaniert schon seit Tagen seinem roten Aufmarsch entgegen. Wie vor ein paar Jahrzehnten der Konstanzer Gauleiter, wenn er mal wieder einen Führerverehrungsaufmarsch organisiert hat. Die braune Faschistenbrut nötigte dann ebenfalls die ganzen Mitläufer auf die Straße.  Die Guten marschieren auf und zeigen Entschlossenheit. Heute nicht anders.

Der Popanz der angeblich in Chemnitz beobachteten „schlimmsten rechtsextremen Ausschreitungen seit 30 Jahren“ ist zum faktenbefreiten Ausgangsmythos der neuesten Hysterierunde im „Kampf gegen Rechts“ geworden. Die Mobilmachung ist total: Die gut geölte „Gegen Rechts“-Maschinerie läuft wieder mal auf Hochtouren. Wehe dem, der da abseits stehen will.

Die hysterische Inszenierung trägt zunehmend totalitäre Züge. Niemand ist mehr sicher, seit sogar der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz zur Zielscheibe geworden war. Weil er, nach Meinung der professionellen Einpeitscher dieses quasi-totalitären Haßrituals, zuwenig Eifer im „Kampf gegen Rechts“ gezeigt hat. Und weil er der „Antifa“ widersprochen hat, die inzwischen offenbar die obersten Sicherheitsbehörden des Bundes als Quelle der Lagebeurteilung durch Kanzlerin und Koalitionspartner abgelöst hat.

Refugees Welcome

Refugees Welcome

Das Signal der „Gegen Rechts“-Bekenner richtet sich vordringlich an sie selbst. Die Linientreuen versichern sich gegenseitig, noch zum Kreis der Gutmeinenden zu gehören. Wer stört, muß draußen bleiben.

Außerhalb dieses Biotops aber verfängt das Panikgeschrei nicht mehr. Ein Indiz dafür: Die AfD, die mit der Generalmobilmachung eigentlich gemeint ist, steigt in den Meinungsumfragen stetig weiter. Normalbürger sehen sich eben nicht von einem imaginierten „braunen Mob“ bedroht, sondern von ganz realen importierten Straßenräubern, Vergewaltigern und Messerstechern, wie erst wieder vergangenen Freitag in Ravensburg. Wenn es „rechtsextrem“ sein soll, ungelöste und eskalierende Probleme beim Namen zu nennen, dann ist die Realität rechtsextrem. Dagegen hilft dann auch kein noch so inflationäres Um-sich-Werfen mit „Nazi“- und „Faschismus“-Stinkbomben.

In bester deutscher Tradition finden sich auch in Konstanz genügend Mitmacher und Mitmarschierer. Das sind:

Mehr Flüchtlinge!

Mehr Flüchtlinge!

Amnesty International Gruppe Konstanz, AStA Uni Konstanz, Bodensee-Solidaritätsbündnis mit Afrin, Café Mondial Konstanz e.V., CDU Stadtverband Konstanz, DGB Konstanz, DIE LINKE im Kreis Konstanz, FDP Stadtverband Konstanz, Freie Grüne Liste Konstanz, Freie Wähler Konstanz, Friedensinitiative Konstanz, IG Metall, Jüdische Gemeinde Konstanz, Junges Forum Konstanz, Jusos Konstanz, Konstanzer Seebrücke – Schafft sichere Häfen, Linke Liste Konstanz, linksjugend[’solid] / dielinke.SDS Uni Konstanz, Neuwerk Genossenschaft, Pulse of Europe, Save me Konstanz e.V., SPD Konstanz, SSV Stadtsportverband Konstanz, Stolpersteine Konstanz, Universität Konstanz, ver.di, VVN-BdA Kreisvereinigung Konstanz

Die SPD macht islamistischere Politik als die Salafisten!

Hat Cahit Kaya gesagt und wurde dafür vom Wahrheitsminister Maas (SPD) mit Hilfe der Löschtruppe der Stasi-Kahane auf Facebook gesperrt. Gemessen an den Erfolgen, islamische Strukturen zu schaffen, stinken die Salafisten neben der SPD ab!

SPD islamischer als die Salafisten

SPD islamischer als die Salafisten

 

Ficki-Ficki-Fachkräfte jetzt in Egg!

Ficki-Ficki!

Ficki-Ficki!

Nun kommen sie doch. Die „traumatisierten“ Asylforderer. In Egg werden sie untergebracht. Mal sehen, wie lange das gut geht. Die Egger tun noch so, als sorgten sie sich um diese „Flüchtlinge“. Sie werden eines Tages eines Besseren belehrt werden. Mal sehen, ob sie dann immer noch ihre gutmenschliche Borniertheit an den Tag legen. Die jungen Dorfschönheiten werden sicherlich etwas Integrationsarbeit leisten, um den jungen Männern beim Testosteronabbau zu helfen.

http://www.tmw-kn.com/blog/2016/07/25/hat-die-stadtverwaltung-die-egger-burger-belogen/

Konstanz (gro) Eine Nachfrage bei der Stuttgarter Staatssekretärin Gisela Erler entlarvt die Stadtverwaltung als Verbreiterin von Unwahrheiten in Sachen Flüchtlingshilfe. Missverständnis oder Lüge? Das ist nun die Frage im Stadtteil Egg, in Allmannsdorf und in Staad. „S`BLÄTTLE“, das Organ der vor 35 Jahren gegründeten Bürgervereinigung stellt in seiner neuesten Ausgabe klar, dass die Stadtverwaltung in Sachen Anschlussunterkünfte für Flüchtlinge überhastet und unsachgemäss gehandelt hat. Auch der Gemeinderat wurde falsch informiert.

Es geht um Integration

Konkret geht es um so genannte Anschlussunterkünfte, in denen Flüchtlinge untergebracht werden sollen, die bereits 20 Monate in Gemeinschaftsunterkünften (oft in Turnhallen) gelebt haben und berechtigte Aussichten auf Asyl-Gewährung haben. Als die Stadt damit herausrückte, solche Unterkünfte unter anderem in Egg und Allmannsdorf bauen zu wollen, regte sich Widerspruch. Und zwar, wie immer wieder betont wurde, nicht gegen Flüchtlinge, sondern gegen die Art und Weise, wie man mit ihnen umzugehen gedenke. Dabei wurde stets betont, dass im Sinne einer erfolgreichen Integration „gemische Wohnmodelle“ anzustreben sein – und nicht Wohnhäuser, in denen die Flüchtlinge und Flüchtlingsfamilien unter sich bleiben. Das sei nicht möglich, hiess es seitens der Stadtverwaltung. Stimmt nicht, sagt Staatssekretärin Erler.

(…)
In Egg fehlt es eklatant an Infrastruktur

Der Widerstand im Stadtteil Egg richtete sich nie gegen die Flüchtlinge. Das lässt sich unschwer auch aus der neusten Ausgabe vom „S`BLÄTTLE“ herauslesen, in der von etlichen Initiativen und laufenden Aktionen berichtet wird, auch von Kochkursen, Sprachkursen und Festabenden mit Asylbewerbern. In Egg selber ist Integration von vorne herein extrem erschwert. Der Stadtteil hat kaum kommunale Struktur. Es gibt keinen Laden, keinen Kindergarten (von einer Schule ganz zu schweigen), keinen Geldautomaten, keine Kneipe, keine Polizeidienststelle, keine Telefonzelle, keine Poststelle, keine Schiffsanlegestelle und auch keine zentrale Bushaltestelle. Wer da auf einen Mangel gegenüber Flüchtlingen hinweist, wendet sich nicht gegen Flüchtlinge, sondern sorgt sich um sie.

In der neuesten Ausgabe der Initiative BAS

Staatssekretärin Gisela Erler, die Familienpolitikerin, Tochter von Fritz Erler (SPD), die sich 1994 den Grünen anschloss und 2011 und 2016 von Winfried Kretschmann ins Staatsministerium berufen wurde, kümmert sich im Namen der Landesregierung um Famiienpolitik und Staatsbürgerliches Engagement. Ihre Äusserungen gegenüber der Bürgervereinigung Allmannsdorf-Staad-Egg sind im “Blättle Nr. 54“ nachzulesen. Zu beziehen über Telefon (KN) 33425 oder (KN) 457190.

Bald haben wir schwedische Zustände. Dank der toleranzverblödeten SPD und Grünen!
https://karatetigerblog.wordpress.com/2016/07/21/schweden-verschaerft-asylgesetze-wegen-vergewaltigungen-durch-asylforderer/

Erbärmliches von der SPD Stockach

Stockach. Die SPD hat keine Probleme mit Schwulen- und Judenhass, wenn er von Moslems kommt. Diese Leute werden von den Genossen hofiert, sieht man in ihnen doch eine große Wählerschaft. Deswegen ist die SPD ja mittlerweile auch für Schariagerichte in Deutschland. Hier: http://www.focus.de/politik/deutschland/islamisches-recht-spd-politiker-will-scharia-gerichte-in-deutschland_aid_709993.html

Hitler fand die Moslems übrigens auch ganz prima.

Bisher war die SPD Deutschland führende säkulare Partei, die nicht laut genug gegen die Katholiken schimpfen konnte! Und jetzt setzt sie sich mit einer Vehemenz für den Koran ein, dass man sich nur wundern kann.

Mittlerweile liegt die SPD bei unter 20 Prozent. Und es geht rasant bergab. Die SPD hat allerdings kein Programm, hat in allen Bereichen versagt und ist schon längst keine Arbeiterpartei mehr. Ihre letzter Strohhalm für den kommenden Bundestagswahlkampf ist der „Kampf gegen Rechts“. Nichts hat sie mehr zu bieten! Das ist erbärmlich! Der Fettsack hat ja die Parole ausgegeben, die Genossen folgen. So auch die SPD Stockach:

https://www.wochenblatt.net/heute/nachrichten/article/die-rote-flagge-wird-gehisst

Der neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Stockach heißt Wilfried Herzog. Er wurde im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Genossen einstimmig zum Nachfolger des aus beruflichen Gründen nicht mehr antretenden Jan Dorell gewählt. Beide, neuer und scheidender Parteichef, stellten drei Ziele für die Zukunft auf – die Werbung neuer, vor allem jüngerer Mitglieder, den Kampf gegen die rechtspopulistische »Alternative für Deutschland« (AfD) und das Einstimmen auf die Bundestagswahl 2017.

Dazu passt das Erklären von Gedeon zur unerwünschten Person:

http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/stockach/Wird-der-AfD-Landtagsabgeordnete-Wolfgang-Gedeon-in-Stockach-zur-unerwuenschten-Person;art372461,8762164

Und ebenso haben die NSDAP und die SED fleißig mißliebige Personen erst zu unerwünschten Personen erklärt, dann in Umerziehungslager gesteckt! Und das findet die SPD Stockach also prima. Sie erklären Gedeon zur unerwünschten Person und finden diese Hetze auch noch ganz besonders „demokratisch“ und „mutig“. Abwählen, diese miese Bande! Die SPD hat genug Schaden angerichtet.

http://www.rolandtichy.de/kolumnen/spahns-spitzwege/der-faktencheck-zum-faktencheck-die-spd-wird-zur-scharia-partei/

Parteitag der AfD: Linke, Grüne, SPD und Gewerkschaften rufen zu Gewalt auf!

Die etablierten Parteien halten nichts von Demokratie. Wer gegen ihre Einheitsmeinung ist, soll niedergeknüppelt werden! Linke, Grüne, SPD und Gewerkschaften rufen zu Gewalt gegen den AfD-Parteitag auf, staatlich subventionierte Antifahorden randalieren in Stuttgart und schlagen mit Eisenstangen und Haolzlatten auf AfD-Mitglieder ein. Der rote Mob tobt! Niemand hätte vor zehn Jahren geglaubt, dass einmal eine demokratisch legitmierte Partei sowas in eine Einladung zum Parteitag schreiben muss:

Bei der Anreise mit der S-Bahn sollten Sie ebenfalls in einer Gruppe fahren.
Es steht zu befürchten, dass gewaltbereite Gruppen versuchen könnten die Anreise mit der S-Bahn zu blockieren. Bitte planen Sie daher genügend Zeit bei der Fahrt zum ICS ein. Die Polizei wird weiträumig um die Veranstaltungshalle Absperrmaßnahmen vornehmen. Um diese passieren zu können, ist der Mitgliedsausweis und die Einladung bzw. das Einlassdokument mitzuführen.

Bitte berücksichtigen Sie zur eigenen Sicherheit folgende Hinweise:
• Vermeiden Sie das sichtbare Tragen von AfD-Logos an Kleidung und Taschen
• Fahnen, Banner und Plakate an Autos oder Bussen können zu Sachbeschädigungen führen
• Bitte reagieren Sie nicht auf Provokationen des politischen Gegners

Besonders bei der An- und Abfahrt zur Tagungshalle, aber auch in Stuttgart selber, sollten Sie sich nach Möglichkeit immer in Gruppen und niemals alleine durch die Stadt bewegen.

Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: „Ich bin der Faschismus!“ Nein, er wird sagen: „Ich bin der Antifaschismus!“